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Der Bundesinnenminister und die „Flüchtlinge“

by - Juni 1, 2016

Im Bundesinnenministerium weiß niemand nix, schon gar nicht der Chef. Wer die Fachkräfte sind, meist mit dem wahren Glauben ausgerüstet, und woher sie kommen, darüber existiert nur lückenhaftes Wissen. Wir erinnern uns noch ungern an die von der Wahrheitspresse verbreiteten Mär, unter den Gläubigen gebe es keine Terroristen. Die Gläubigen vom Islamischen Staat und der gläubige Führer in Ankara haben vermutlich herzhaft gelacht, als sie davon hörten. Wer hierzulande der Mär widersprach, galt als Rassist und Nazi. Nach dem Anschlag in Belgien und den Belegen für die Verbindungen der Terroristen auch nach Deutschland brach in der Wahrheitsszene empörtes Schweigen aus.

Nun hat es sich zu einem anderen Thema auch bis zum Bundesinnenminister herumgesprochen, dass es unter den vielen Unbekannten auch Bekannte gibt, die in Deutschland überhaupt kein Recht auf Aufenthalt haben. De Maizière kritisiert geringes Tempo bei Abschiebungen, titelt Zeit Online am 1.6.2016:

Der Innenminister beklagt einen „fehlenden politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts“. Zudem werde Ausreisepflichtigen das Untertauchen erleichtert.

Ui, ui, ui, wer hätte das gedacht: Den Ausreisepflichtigen werde das Untertauchen erleichtert. Woran das wohl liegen mag, fragen Sie? Werfen wir doch mal einen Blick nach Osnabrück. Osnabrück ist eine Stadt in Niedersachsen. Wie jedes Bundesland hat auch Niedersachsen einen Innenminister. Der ist wie sein bekannter Kollege Jäger in NRW SPD-Mitglied und heißt Pistorius. Wie seinem Kollegen in NRW untersteht ihm die Polizei. Und die bekommt als ausführendes Staatsorgan ihre Anweisungen vom Innenministerium. In NRW dienten einige der Anweisungen zur Unterdrückung von Meldungen über gläubige (sexuelle) Gewalt.

Auch der Innenminister von Niedersachsen gibt der Polizei vermutlich korrekte Anweisungen, wie wir gleich sehen werden. Es muss kaum noch erwähnt werden: In Osnabrück gibt es auch „Aktivisten“. Und, auch das muss kaum noch erwähnt werden, „Aktivisten“ sind dort besonders aktiv, wo Sozialdemokraten und Grüne, gelegentlich als Anhängsel auch die CDU, herrschen. Aus Berlin, Hamburg und NRW erreichen uns immer wieder Nachrichten vom antifaschistischen Widerstandskampf, der in Berlin unlängst in einer „Gewaltorgie“ (Berliner Morgenpost) endete. Der Tagesspiegel nannte dasselbe Ereignis besänftigend „Randale“. Autor Hesselmann wurde daraufhin trotzdem von der Forums-Antifa des Tagesspiegels zur Brust genommen. Aus deren Sicht war es nämlich keine Randale sondern antifaschistischer Widerstandskampf. (Jörn Hasselmann: Rechter Hetzer, Rassist und Tagesspiegel-Redakteur).

Zurück zu SPD-Pistorius und seiner Polizei. Abschiebe-Demos in Osnabrück: Polizei greift nicht ein, titelt die Neue Osnabrücker Zeitung am 21.11.2014 (NOZ):

Seit Monaten verhindern Aktivisten in Osnabrück Abschiebungen, indem sie Zugänge zu Wohnungen blockieren. Die Polizei schritt bislang nicht ein. Und geht es nach Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird das auch so bleiben.

Vielleicht sollte der Bundesinnenminister mit dem Landesinnenminister reden, der nichts dabei findet, wenn Demonstranten durch ihren zivilen Ungehorsam Abschiebungen verhindern:

Pistorius verurteile niemanden, der sich auf diese Weise engagiere, sagte der Innenminister. Ein friedlicher Einsatz für Flüchtlinge sei „grundsätzlich gut“. In der Regel handelt es sich um Ausländer, die in das Land abgeschoben werden sollen, in dem sie zum ersten Mal europäischen Boden betreten haben.

Wir sehen, auch hier greift das Prinzip, es gibt Unterschiede. Nicht nur „zwischen“ Hass oder „zwischen“ Mord. Es kommt stets darauf an, was „grundsätzlich gut“ ist. Und gut ist, was die vom Familienministerium mit 100.000.000 Euro gesponserten zeitgenössischen Antifaschisten im Kampf gegen Rechts tun. Die einen sind Aktivisten, wenn sie die anzuwendenden Konsequenzen illegaler Einwanderung bekämpfen, die anderen sind „Pack“ oder Nazis, wenn sie Busse blockieren, die eine neue Ladung „Flüchtlinge“ in die Dörfer bringen. Flüchtlinge, von denen sie mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Recht vermuten, dass es keine sind. Und vor deren Verhalten sie sich fürchten. Wie zum Beispiel die „Nazis“ und das „Pack“ in Schwarzenbeck, Schleswig-Holstein.

„Die Stimmung ist am Kippen“, titelt die Bergedorfer Zeitung am 27.5.2016.  Warum? Deshalb:

Prellungen, blaue Flecken und sogar eine Platzwunde – eine Gruppe von acht bis 15 Flüchtlingskindern drangsaliert ihre Mitschüler.

Und:

Mutter Jacky Geske berichtete von ihrer Tochter, die mittlerweile Angst vor der Schule habe. Für ihre bewegende Schilderung der Vorfälle erhielt sie spontanen Beifall von den etwa 40 Besuchern und Politikern.

Die Kommentare seien teilweise rassistisch, heißt es. Immerhin, nur teilweise. Eine eher seltene Differenzierung in Zeiten, in denen alles rassistisch ist, was der Wahrheitsszene widerspricht. Und warum ist es teilweise rassistisch? Darum:

„Schlimm ist, das die Taten einzelner allen angelastet werden.“

Eben! Allüberall nur Einzelfälle, die nix mit nix zu tun haben. Schon gar nicht „damit“. Zeit Online, das Schwesterblatt des Tagesspiegels, betreibt nicht wie dieser statt Moderation Hass-Management. Dort findet keine Hetze statt, mit der Andersdenkende als „metastasierende Geschwüre“ und „wandelnde Infektionsherde“ bezeichnet werden, die in „Quarantäne“ müssen, damit Wohnungen für Flüchtlinge frei werden (Blogwart mogberlin im Forum des Tagesspiegels am 20.6.2015). Das Blatt für die gebildeten grünen Stände lässt so etwas nicht zu.

Aber auch Zeit Online hat User, wenn auch keine so brachialen wie den Blogwart und seinen Kostümjuristen. Auch diese User diffamieren mit schlichtem Denken. Der Gedanke, die ungehinderte und weitgehend unkontrollierte Einwanderung zu stoppen, erzeugt ihre Sorge, wenn sie ihn nicht schon für Rassismus halten. User Igel1 empört sich und lädt den politisch korrekten Textbaustein:

Den Rechten geht es doch gar nicht darum, hier sachliche Informationen zu bekommen. Sie setzen eine sogenannte Frage in die braune Luft („das wird man wohl noch fragen dürfen“) und wollen damit nur neue Vorurteile produzieren. Den Erfolg sieht man schön an den 15 Sternchen, die diesmal verteilt wurden.

Auf diese Diffamierungen folgen Kommentare, die teils über die Diffamierungen empört sind. Die Diskussion endet mit User Sonder-Ermittler:

Sonder-Ermittler

Gekürzt. Bitte achten Sie auf einen respektvollen Umgangston. Danke, die Redaktion/sk.

Die Diffamierung bleibt im Forum stehen.

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13 Kommentare
  1. Paul permalink

    Merkel Milchmädchen Rechnung

    Weniger Familiennachzug als befürchtet

    „Wenn die jetzt alle ihre Familien nachholen – dann kommen noch einmal viele Millionen Flüchtlinge nach Deutschland.“ So wurde seit vergangenem Herbst immer wieder über das Thema Familiennachzug diskutiert. Aber diese Befürchtung wird so wohl nicht eintreten – zumindest nicht in diesem Maße, und erst nach und nach. Das zeigen Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

    Bamf rechnet mit 500.000 Familiennachzüglern aus Syrien

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bamf-rechnet-mit-500000-familiennachzueglern-aus-syrien-a1335290.html

    So wenige. Oder meinte man 500.000 pro Familie? Das wäre dann wieder einwenig übertrieben.

    Prof. Gunnar Heinsohn zum Flüchtlingsnachzug: „Die Zahl von 500.000 ist unrealistisch“

    http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/audio-90410.html

  2. der nun wieder permalink

    Wer kommt da, und, wenn ja, wie viele? – oder: Horch wer kommt von draußen rein:

    Unter Berücksichtigung verschiedener Annahmen können die Forscher aus der Zahl der „illegalen“ Tatverdächtigen auf die Gruppengröße schließen und landen dann eben bei Werten zwischen 180.000 und 520.000 – je nachdem, ob etwa eine höhere oder geringere Delinquenz als bei legal aufhältigen Ausländern vorausgesetzt wird.

    Diese Berechnung der Wissenschaftler um Vogel bezieht sich allerdings auf die Gruppe der „irregulär Aufhältigen“ insgesamt: also auf alle Ausländer, die nicht in Behördenkontakt stehen. Darunter fallen zum einen Migranten, die noch nie mit einer Behörde in Kontakt standen. Zum anderen die sogenannten Untergetauchten: Ausländer, die nicht mehr in Kontakt mit deutschen Behörden stehen.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article156051306/Die-Zahl-der-Untergetauchten-koennen-Forscher-nur-schaetzen.html

    Im Land der „Dichter und Denker“ wurde mal wieder das Denken abgeschafft. Umso mehr dichten Politiker, Medien, „Experten“.

    In diesem Land ist alles geregelt.

    Von der DIN – Norm bis zu unendlich vielen Bau- und Steuervorschriften. Gemaßregelt wird jeder Gastwirt, der nur einen Zentimeter über die genehmigte Straßenlandnutzung hinausragt. Andererseits weiß man nicht, wer im Land ist und sich illegal aufhält.

    So gibt es eine neue Gründlichkeit und Akrebie in diesem Land: Bei der Dämlichkeit.

  3. Deutschland abwärts permalink

    Diese Folgen hat Flüchtlingshetze auf Facebook

    http://m.welt.de/finanzen/verbraucher/article146081249/Diese-Folgen-hat-Fluechtlingshetze-auf-Facebook.html

    Dann schauen wir mal welche Konsequenzen es tatsächlich hat:

    Hass, Hetze – „negativ“ = Gerichtsverfahren

    Flüchtlinge als „Viehzeug“ – Hetzer muss vor Gericht

    Die Oldenburger Staatsanwaltschaft hat einen 46-Jährigen aus dem niedersächsischen Wardenburg wegen hetzerischer Einträge gegen Flüchtlinge im sozialen Netzwerk Facebook angeklagt. Der Mann habe diese dort unter anderem als „Dreckszeug“, „Ratten“ und „Viehzeug“ bezeichnet, teilte die Ermittlungs- und Anklagebehörde mit.

    http://m.welt.de/politik/deutschland/article155935259/Fluechtlinge-als-Viehzeug-Hetzer-muss-vor-Gericht.html

    Hass, Hetze – „positve“ = keine Konsequenzen

    Schäuble attackiert die AfD: „Wir müssen diese Rattenfänger entlarven“

    http://www.huffingtonpost.de/2016/02/03/schaeuble-attackiert-die-afd-wir-muessen-diese-rattenfaenger-entlarven_n_9151472.html

    „Afd ist eine Rattenfängerpartei“ Die Wähler sind also Ratten. Hatte ich nicht ebend den Fall oben geschrieben. Anklage? Keine!

    Wie wird es hier aussehen? Löschungen, Gerichtsverfahren?

    Mordaufrufe gegen COMPACT-Chefredakteur

    http://www.compact-online.de/mordaufrufe-gegen-compact-chefredakteur/

  4. Rechtspopulist permalink

    Osnabrück war vor zwei Jahren. Berlin 2015. Niemand hat ein Allheilmittel gefordert. Den Begriff aber erst mal in die Diskussion einführen und dann nachvollziehbar dagegen sein. Und schon sind die Abschiebungen raus aus der Diskussion:

    http://www.welt.de/regionales/berlin/article148847729/SPD-Parteitag-trauert-mit-Paris.html

    «Schnelle Abschiebungen sind kein Allheilmittel.»

    Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

  5. Columbo permalink

    Dem Vernehmen nach wird auch Bundesjustizminister Heiko Maas nicht an der Abstimmung über die Armenien-Resultion teilnehmen. Er habe bereits vor Wochen seiner derzeitigen Lebensgefährtin Natalia Wörrner versprochen, heute endlich seine Sockenschublade aufzuräumen.

  6. keine flüchtlinge, aber das alte problem.

    roma- lager wird nicht geräumt, man will sich die rückkehr bezahlen lassen. finger hoch, wer glaubt, dass nach bezahlung de stadt verlassen wird?
    die politik ist an dämlichkeit nicht mehr zu überbieten. hat schon vor jahren am bethanienhaus in kreuzberg nicht funktioniert.
    http://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article207631239/Wildes-Zeltlager-in-Charlottenburg-wird-nicht-geraeumt.html

    das schmierige berichtete schon von den fasch.antis, die um das lager kämpfen wollten.
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kudamm/rumaenen-in-berlin-linksextremisten-mobilisieren-gegen-camp-raeumung/13663592.html

    • der nun wieder permalink

      Um die Zigeuner gehts denen doch gar nicht!

      Die Sache wird zum Anlass genommen, um gegen Staat und Polizei zu kämpfen. Es sollte endlich jeder politische Ansatz aus der Bezeichnung dieser Verbrecher genommen werden und sie sind als Landfriedensbrecher endlich zu behandeln und zu bestrafen.

      Warum ist es nur so schwer in diesem Land, Recht und Gesetz durchzusetzen?

  7. derda permalink

    Gleichwohl sieht Ziehm in der Integration der Flüchtlinge ein großes gesellschaftspolitisches Problem: „Syrische Familien hinken uns 50 Jahre hinterher, afghanische sogar 80 Jahre, was das Verständnis für die Gleichberechtigung von Männern und Frauen angeht.“

    Nur Geduld, „wir“ schaffen das. Wie auch immer das Endergebnis aussehen wird, positiv wird es nicht sein.

  8. Susan.B. permalink

    Wer seine Brieftasche noch hat, wer sein Handy noch hat, muß sich fragen lassen, wieso er seinen Ausweis nicht mehr hat !

  9. Rechtspopulist permalink

    Den Erfolg sieht man schön an den 15 Sternchen, die diesmal verteilt wurden.

    Gab es so was nicht auch in den Tsp-Foren. Wurde das nicht abgeschafft, weil der Hass-Manager seine Trolle schützen wollte, die immer so schlecht bewertet wurden?

    • Ja, gab es. Wir haben es vor über zwei Jahren im Artikel Tagesspiegel: Meinungsfreiheit auf türkisch beschrieben. Auszug:

      Was versuchen die politisch korrekten Medien nicht alles, um ihr AgitProp erfolgreich zu machen. Zum Beispiel der Tagesspiegel. In seinen Foren ist die Antifa tätig und überzieht Andersdenkende mit Diffamierungen und Pöbeleien. Unterstützt werden sie vom Zensor-Türken Atila Altun, der gnadenlos alles wegzensieren lässt, was in sein Weltbild von Meinungsfreiheit nicht passt. Auch wenn es in letzter Zeit so scheint, als wäre es anders, es scheint nur so.

      Wir erinnern uns, in der Anfangszeit der Foren gab es neben einer Bewertungs- funktion auch noch die Möglichkeit für User, sich mittels PN (Privatnachrichten) auszutauschen. Mit der Bewertungsfunktion konnte man zustimmend bewerten (grün) oder ablehnend (rot). Die Funktion PN wurde schnell abgeschafft, die User konnten sich nicht mehr über die parteiliche Zensur austauschen. Die Zensur und die Diffamierungen konnten nun ungestörter weitergehen.

      Es gab aber noch die grünen und roten Bewertungen. Die Forums-Antifa bekam im Wesentlichen rote Bewertungen, viele viele rote. Spitzenreiter im Sammeln roter Punkte waren der Blogwart und sein Kostümjurist. Ihre Kommentare waren so dämlich, dass sie einfach nur wenige grüne Bewertungen bekamen. Die, die in den Kreisen der Linksextremen als Nazis und Rechtspopulisten diffamiert wurden, bekamen grüne, viele viele grüne. Weil die “Nazis” und “Rechtspopulisten” für Demokratie und Freiheit eintraten und den Islam kritisierten, weil er dort, wo er herrscht mit Demokratie nichts zu tun hat, wurden sie als Kranke beschimpft und mit dem Begriff “islamophob” diffamiert. Das hat die Forums-Antifa und die Schreibkräfte in der Redaktion des Tagesspiegels nicht gestört. Nur die roten Bewertungen, die fanden sie gar nicht gut. Wurde durch sie doch offenbar, die Propaganda lief ins Leere.

      Die Forums-Antifa war immer noch nicht zufrieden und beklagte sich darüber, dass keiner ihre Pöbeleien gut fand und es rote Bewertungen hagelte. Der Tagesspiegel als Kampfplattform der Bewegung erhörte die Klagen und änderte die Bewertungsfunktion. Von da an gab es keine roten und grünen Bewertungen mehr sondern, das sollte das Herz der pöbelnden Antifa erfreuen, nur noch positive. Da die Antifa nicht nur gewalttätig ist sondern auch dumm wie ein altes Toastbrot, kam sie nicht auf die Idee, dass die neue Bewertungsfunktion keine automatischen positiven Bewertungen erzeugte. Denn immer noch bewerteten Menschen und keine Automaten. Die Antifa bekam nun keine negativen roten Bewertungen mehr aber zu ihrem Ärger auch nur wenige positive. Die positiven bekamen wieder die als Nazis und Rechtspopulisten Verunglimpften.

      Ein schrilles Wehklagen hub erneut an. Atila Altun, der dummerweise in Deutschland lebt und nicht in der Türkei, hat nur die Zensur zur Verfügung. Niemanden konnte er, wie in der Türkei mit unbotmäßigen Journalisten üblicherweise verfahren wird, ins Gefängnis bringen. Also blieb ihm nur eine Möglichkeit. Er schaltete die Bewertungsfunktion ganz ab. Mit einer Begründung, die in Berlin einen wahren Lachsturm erzeugt haben muss:

      Um den Fokus in den Artikeldiskussionen mehr auf das geschriebene Wort zu lenken, haben wir uns entschieden, die Bewertungsfunktion für Leserkommentare nicht mehr zur Verfügung zu stellen.

  10. Columbo permalink

    Wenn von den ca. 1,1 Mio. Menschen, die im Jahr 2015 illegal über die Grenze geschwappt sind, ca. ein Drittel aus Syrien stammt und damit subsidiären Schutz genießt, liegt die Zahl der ausreisepflichtigen Personen und also potentiellen Abschiebungen bei etwa 700.000.

    In Worten: Siebenhunderttausend.

    Das Innenministerium rechnet für 2016 mit 27.000 Anschiebungen. Das sind nicht einmal 4 %.

    • almansour permalink

      Nur wohin abschieben, wenn die Arschlöcher noch nicht einmal ein Personaldokument vorgelegt haben und das Blaue vom Himmel lügen?

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