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Lernen mit DK: Holocaust – Rechtsverständnis – 11

by - Februar 5, 2016

In Deutschland werden die Kämpfer gegen Rechts immer mutiger je länger Hitler tot ist. Der Antifaschismus kann zur steueralimentierten Erwerbsquelle werden. Die Zahl selbst ernannter Antifaschisten wächst, die Intensität des Kampfes gegen Rechts wird mit der zunehmenden Bedeutungslosigkeit von Rechtsextremisten größer. Holocaustleugnung ist strafbar. Im Tagesspiegel vom 21.10.2009 schreibt Henryk M. Broder:

Unser aller Problem ist nicht der letzte Holocaust, dessen Faktizität außer Frage steht, sondern der Völkermord, der vor unseren Augen im Sudan stattfindet. Wir brauchen nicht noch mehr Holocaustmahnmale und Gedenkstätten, sondern eine aktive Politik im Dienste der Menschenrechte ohne politische Rücksichtnahme auf wirtschaftliche Interessen. Wer vom Kampf der Dissidenten in China und der Verfolgung der Baha’i im Iran nichts wissen will, sollte auch am 27. Januar und am 9. November zu Hause bleiben.

Wie wir wissen, schütteln sich zeitgenössische Antifaschisten im Furor der moralischen Überlegenheit gegenseitig die Hände und beglückwünschen sich zu einem Antifaschismus, der von der Bundesregierung mit Millionenbeträgen gefördert wird. Das hindert die Bundesregierung nicht daran, auch mit den blutigsten Diktaturen Geschäfte zu machen und gläubige Antisemiten zu Verfolgten, zu neuen Juden, zu erklären,

Wenn Kenan Kolat, ehemals Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) und Ehemann der Berliner Senatorin Dilek Kolat, fordert, den Völkermord an den Armeniern aus deutschen Lehrplänen zu streichen, dann folgte dem der damalige brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sofort. Erst nach moderatem Protest erklärte das Ministerium in Potsdam, man sei sich bewusst, dass es andere Auffassungen über die Ereignisse von damals gebe, sehe aber keinen Handlungsbedarf (FAZ vom 7.8.2009). Wir lernen, „Ereignisse von damals“ lassen sich nach politischen und wirtschaftlichen Interessen unterschiedlich bewerten.

Kenan Kolat musste nicht wegen der Leugnung des Völkermordes an den Armeniern vom Amt des Vorsitzenden des TGD zurücktreten. Der vergleichsweise profane Griff in die Verbandskasse des TGD wurde ihm zum Verhängnis.

Broder schreibt weiter:

Das Gesetz war gut gemeint, hat sich aber als kontraproduktiv erwiesen, indem es Idioten dazu verhilft, sich als Märtyrer im Kampf um die historische Wahrheit zu inszenieren.

Wir ergänzen, es lässt sich vortrefflich im Kampf gegen Rechts instrumentalisieren, weil man Idioten zum Vorwand nehmen kann, um zweierlei zu erreichen:

1. Menschen mit unerwünschten Meinungen, negativ feindliche Personen wurden sie in der DDR genannt, können in die Naziecke verschoben werden.

2. Man kann islamische Antisemiten zu „neuen Juden“ erklären und jüdische und islamische Funktionäre machen zusammen eine Veranstaltung zum Thema „Feindbild Muslim – Feindbild Jude“

Einer dieser Idioten, die sich als Märtyrer im Kampf um die historische Wahrheit inszenieren, heißt Horst Mahler. Ein hochintelligenter Mensch, der den Beleg dafür liefert, dass die gelegentlich unzurechnungsfähig wirkende Grünen-Chefin Claudia Roth mit den schrillen Rufen nach mehr „Bildung, Bildung, Bildung“ neben der Sache krakeelt (FAZ vom 6.4.2009). Nachdenklichkeit von einer Berufsversagerin und Studienabbrecherin, die, obwohl als Vizepräsidentin des deutschen Bundestages alimentiert, hinter Transparenten herläuft, auf denen „Deutschland verrecke“ steht, kann man nicht verlangen. Schon 1990 trug sie mit anderen Grün_Innen ein Transparent mit der Aufschrift „Nie wieder Deutschland„. Aus Sicht von Staatsanwälten gelten derartige Rufe offenkundig nicht als Volksverhetzung, denn von irgendwelchen Verfahren ist uns nichts bekannt.

Horst Mahler ist von anderem Kaliber. Hochintelligent macht er sich zum Idioten und leugnet den Holocaust. Wegen fortgesetzter Volksverhetzung wurde er zu insgesamt zwölf jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Bei einem Haftantritt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Cottbus-Dissenchen im Jahre 2006 hatte Mahler den Hitlergruß gezeigt und eine nationalsozialistische Grußformel gerufen. Nun ist Mahler schwer krank. Haftverschonung wird ihm nicht gewährt. Horst Mahler soll wieder in Haft, schreibt der Tagesspiegel. Und:

Die Staatsanwaltschaft Cottbus hat Anklage wegen Volksverhetzung erhoben – wegen eines von Mahler 2012/13 in Haft verfassten antisemitischen Aufsatzes, der im Internet landete. 

Wir lernen, es ist strafbar, den Holocaust zu leugnen. Holocaustleugner werden mit aller Härte des Gesetzes verfolgt. Nicht strafbar ist es dagegen, die Vollendung des Holocaust zu fordern. Um das tun zu können, muss man gläubig und/oder Israelkritiker sein. Auf Demonstrationen kann dann ungehindert „Tod den Juden„(Video), Juden ins Gas“ und begeistert „Adolf Hitler, Adolf Hitler“ gerufen werden. Hakenkreuze können ungehindert gezeigt werden. Übergriffe auf Menschen, die als Juden identifiziert werden, sind üblich. Ein Kopftuchmoslem interpretiert ihre antisemitische Hetze und die ihrer Glaubensgenossen so:

Wir sind gegen Antisemitismus, wir sind hier für den Frieden, wir wollen hier nur ein Zeichen setzen, wir demonstrieren friedlich.

Die Polizei will einschreiten, heißt es im Video, wenn aus berechtigter Kritik Antisemitismus wird.

„Wo ist der Hitler, wo ist er, der hätte die fertig gemacht, die Arschlöcher,

grölt ein anderer Gläubiger in diesem Video. Sein Gesicht und die Gesichter anderer antisemitischer Hetzer sind im Video deutlich zu erkennen. Uns ist nicht bekannt, dass die Polizei eingeschritten ist, noch ist uns bekannt, dass Staatsanwälte Verfahren wegen Volksverhetzung eröffnet haben.

In Deutschland wird der Anschlag mit Molotowcocktails auf eine Synagoge mit Bewährungsstrafen geahndet. Der Richter glaubte den Gläubigen, der Anschlag sollte die Aufmerksamkeit auf den Gazakonflikt lenken. Antisemitisch sei die Tat keineswegs. Auf Veranstaltungen der Hamas tragen SED-Nachfolger Schals mit einer Karte der Nahostregion ohne Israel. Matthias Meisner, die Fachkraft des Tagesspiegels für Desinformation, nennt die Hamas „radikalislamistisch“. Ein Euphemismus für die vom Iran gesteuerte Mörderbande. Auf der Seite der Bundeszentrale für Politische Bildung heißt es dazu:

Die Charta der Hamas fordert einen Palästinenserstaat – und ruft zur Erreichung dieses Ziels ganz offen zur Tötung von Juden auf.

 

Lernenn mit DK: Rechtsverständnis – 1
Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 2
Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 3
Lernen mit DK: Der Unterschied zwischen Mordaufruf – Rechtsverständnis – 4
Lernen mit DK: Der Unterschied zwischen Hetzer – Rechtsverständnis – 5
Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 6
Lernen mit DK: Islam, Rechtsverständnis – 7
Lernen mit DK: PEGIDA, Rechtsverständnis – 8
Lernen mit DK: Kunst, Rechtsverständnis – 9
Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 10
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11 Kommentare
  1. devon permalink

    Deutschland macht ernst, wir erobern unsere Flagge zurück und beginnen mit einer Plakataktion, weil wir in unserem Stolz auf die Nation unsere Flagge nicht den Rechten von Pegida und AfD überlassen.
    Nächste Wochen soll ein Gesetz erlassen werden, wonach jeder Deutsche bei sich bietender Gelegenheit die Nationalhymne zu singen hat.

    Der Kampf gegen Rechts nimmt endlich Züge an, wir zeigen Gesicht, denn die toitsche Flagge gehört den Toitschen.
    Antifa in Schwarz/Rot/Gold taucht das Land in ein Flaggenmeer.

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/plakataktion-in-deutschland-mit-den-nationalfarben-gegen-afd-und-pegida/12926474.html

    • devon permalink

      Wenn man glaubt dämlicher gehts im Krampf gegen Rechts nicht mehr, kommt ein Mathias Meisner daher.
      Nach deutscher Flagge feiert man nun die polnischen Nationalisten, die Pegida Gemanisierung vorwerfen.

      http://www.tagesspiegel.de/politik/europaweite-demonstrationen-geplant-polnische-nationalisten-werfen-pegida-germanisierung-vor/12922996.html

    • devon permalink

      Als grüne Jünglinge auf die deutsche Flagge pinkelten oder die Antifa massenhaft Flaggen verbrannten, regte sich kin Widerstand.
      Wenn aber AfD und Pegida die Flagge schwenken, steht „Gesicht zeigen“ Kopf und pflastert mit Steuergeldern bundesweit Plakate.

      Da sah niemand die Flagge geschändet.

      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/peinliche-pinkelposen-pulleralarm-bei-den-gruenen-a-557943.html

      https://linksunten.indymedia.org/de/node/117071

      • Der nun wieder permalink

        Hier das Video dazu:

        Und die Grüne Stellungnahme:

        Aggressive Stellungnahme der Grünen

        Und wie reagierten die Grünen? Sie können mal wieder nicht verstehen, warum weltweit Millionen Deutsche in ihren Gefühlen verletzt sind. In einer schroffen Presseerklärung heißt es: „Erstens: Der Urin war absolut natürlich. Zweitens: Die Fahne wurde in einer chinesischen Fabrik gefertigt, kam dann mit einem LKW ans Meer, wurde dort in ein Containerschiff verladen, schipperte dann wochenlang über die Weltmeere, wurden endlich in Hamburg wieder entladen, nur um direkt in einen LKW gepackt zu werden, der dann stundenlang über deutsche Autobahnen brummte, bis er an einem Lagerhaus ankam, wo die Fahne erneut ausgeladen wurde und schließlich mit einen Kleintransporter in ein Geschäft gebracht und ins Regal gelegt wurde, wo sie dann auch über den Ladentisch ging. Wegen solcher Fahnen schmelzen die Polkappen und sterben die Eisbären, das ist doch der eigentliche Skandal. Wir werden jedenfalls auch künftig nicht zögern, die Hosen runter zu lassen, wenn wir damit die Welt retten können.“

        http://www.welt.de/satire/article2073378/Junge-Gruene-pinkeln-auf-Deutschlandfahne.html

    • Christian permalink

      Das Plakat mit der schwarzen, über die Flagge der Bundesrepublik sich verteilenden Masse kann auch durchaus konservativ patriotisch interpretiert werden: „Deutschland bleib stark“ und wehre dich gegen Invasoren, die die Werteordnung des Grundgesetzes aufgrund ihrer Kultur, von Politik und Staat nicht getrennter Religion und darauf fußender Rechtsordnung (Scharia) ablehnen.

      • Der nun wieder permalink

        Ich werte dieses bedrohliche schwarze Runterschlabbern ***.

        So wird diese seltsam Kampagne irgendwie zum Eigentor. Im schwarzen zähflüssigen Fluid ist zudem das Braun der linksfaschistischen Gesinnung enthalten incl. Mixtur der Regierungsdikatatur.

        • Ziemlich daneben, oder? Der Satz *** hätte die Würdigung unter

          https://diskurskorrekt.wordpress.com/2014-08-27-der-blogwart-sucht-anschluss/

          verdient.

          DK

          • Der nun wieder permalink

            Und hier, wie man sieht, lag ich mit meinem früheren Beitrag (finde ihn jetzt leider nicht) über das Verschwinden von Jugendlichen und Kindern so verkehrt wohl nicht (s. Video im Artikel):

            http://www.welt.de/politik/deutschland/article151898378/Fast-taeglich-neue-jugendliche-Taeter-aus-Nordafrika.html

            So gibt es neben der Flüchtlingsindustrie auch ins Land getragenen Sklavenhandel.

          • Der nun wieder permalink

            Und hier noch was Aktuelles zum demokratischen Protest des linken Politikflügel mit der „richtigen Gewalt“ (seicht genug?):

            Nach den Randalen am Gleisdreieck in der Nacht zu Sonnabend wurde am Mittag ein Bekennerschreiben veröffentlicht. Auf einer linksgerichteten Plattform im Internet hieß es, ein „sozialdemokratisches Volksfahrräderkommando“ habe die Flottwellstrasse besucht und dort „Luxuskarren entglast und warm verschrottet“. Man fühle sich verpflichtet, „die Stimmung anzuheizen, damit der Volksgenosse Tom Schreiber was zum Hetzen hat“.

            http://www.morgenpost.de/berlin/article207013461/Bekennerschreiben-nach-Randalen-am-Gleisdreieck-aufgetaucht.html

          • Der nun wieder permalink

            Hallo DK:

            Mein „daneben“ läßt selbst der Lügel in ähnlicher Version zu im Thread zum Artikel:

            von Zunke
            05.02.2016 19:45 Uhr

            Tolle Idee!
            Als Kunstliebhaber würde ich diese Grafik völlig anders interpretieren: Deutschland überzieht die schwarze Flut! Ich glaube das muss man nicht näher erläutern. Selbst der Spruch erscheint dann in einem völlig anderen Licht. Ob das am Ende so gewollt ist, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Besonders aus dem Blickwinkel von Ausländern, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind.
            Gut gedacht, schlecht gemacht!

            Wesentlich anders waren meine Auswirkungen nicht.

            Und meine Befürchtung zur Fahnenneugestaltung, wenn das zähflüssige Schwarz unten angelangt ist, dürfte auch nicht so daneben sein:

  2. Eva permalink

    Man sollte bedenken: Jeder Debile aus dem staatlich tolerierten Gewaltrudel „Antifa“ kann eine Anzeige gegen Rechts erstatten. Der Beifall seiner kläffenden Meute ist ihm sicher und vermittelt ihm ein Gefühl der Dazugehörigkeit, welche wiederum sein Selbstwertgefühl stärkt. So wird aus einem gesellschaftlichen Verlierer ein Gewinner. Zur Realisierung eines gewünschten politisch-ideologisch untermauerten Rechtsverständnisses benötigt man natürlich auch entsprechende Volljuristen, von denen man nicht weiß, ob sie voll oder leer sind. Ein satirischer Geist bemerkte dazu unlängst:

    „Der Volljurist, der Volljurist,
    weiß nicht, was ein Orgasmus ist.
    Ob die Frau sich müht, ob die Frau sich plagt –
    der Volljurist versagt!“

    Ps. Könnte durchaus stimmen! Passt auch auf die Vogelscheuchen von der Antifa👍

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