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SPD und CDU rassistisch – Refjudschie: Lieber tot als in Deutschland

by - Januar 31, 2016

SPD und CDU werden nach eigenen Maßstäben immer rassistischer. Ihre Forderungen unterscheiden sich kaum noch von der AfD.

Focus Online vom 31.1.2015: Peter Altmaier: „Es darf keinen Strafrabatt für Flüchtlinge geben“

Ausländische Straftäter sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig deutlich schneller ausgewiesen werden können als bisher. Unter anderem soll das Strafmaß, ab dem eine solche Abschiebung verhängt werden kann, gesenkt werden.

Jetzt wundern wir uns aber doch ein wenig. Hieß es doch vor Kurzem noch, der Vorwurf des Flüchtlings- und Migrantenrabatts seien Hirngespinste von Nazis und Rechtspopulisten. Nach dem Angriff von Gläubigen zu Silvester auf Frauen in mehreren Bundesländern und dem kreativen Umgang mit gläubigen Straftätern in Kiel, wächst der Druck auf die Nationale Front der Blockparteien.

In Kiel werden sogenannte Kleinkriminelle strafrechtlich nicht mehr verfolgt. Die Polizei bestreitet das mit höchst widersprüchlichen Argumenten (n-tv vom 28.1.2016):

Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung scheidet in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität kann nicht zeitgerecht festgestellt werden…) bei einfachen/niedrigschwelligen Delikten (Ladendiebstahl/Sachbeschädigung) regelmäßig aus.“

Und wie sieht es bei schweren Straftaten aus? So:

Bei sogenannten höherwertigen Straftaten wie Körperverletzung und besonders schweren Fällen von Diebstahl sollen die Beamten Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft halten, geht aus dem Papier weiter hervor.

Weil sich die SPD des adipösen Gabriel in Umfragen erfreulicherweise im Sinkflug befindet, fordert auch er die Abschiebung von kriminellen Ausländern. Dass er und andere zum Rassismus Konvertierte unzulässig pauschalisieren, wenn sie von Ausländern fabulieren, fällt ihnen vielleicht gar nicht auf. Wie immer handelt es sich bei „kriminellen Ausländern“ im Wesentlichen um den Teil, über den Allah, sein pädophiler Prophet und die türkische Religionsbehörde Ditib des Führers aller Türken wachen.

„Flüchtlinge“ sind frustriert. Kein Haus, kein Auto und keine großzügige finanzielle Alimentation vom Steuerzahler. Selbst das Recht eines Moslems unverhüllte *) Schlampen so zu behandeln, wie es sich gehört, stößt auf Widerstand in der deutschen rassistischen Gesellschaft.

Und die besteht nicht nur aus au­to­ch­thonen Deutschen. Wer Kontakt zur russischen Community hat, weiß, auch da kocht die Wut. Diese Russen, oft Frauen deutscher Männer, ehrgeizig, sprachgewandt und tatsächliche Fachkräfte, wollen einfach nicht einsehen, dass sie sich integrieren und aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt bestreiten, während Gläubige zu Hunderttausenden die sozialen Sicherungssysteme abzocken.

Eine der üblen, strafrechtlich relevanten aber nicht verfolgten Straftaten liefert die Parallelgesellschaft in Berlin-Neukölln. Dort, und nicht nur dort, zocken arbeitslose Harz4-Moslems mit Hilfe ihrer Nebenfrauen Extrageld vom Sozialamt ab. Die treten dort als „Alleinerziehende“ auf und kassieren vom Steuerzahler:

Die Parallelgesellschaft existiert bereits – Abzocke dch. Mehrfachehen

Die gläubige Ehe mit bis zu vier Frauen ist für einen Moslem ganz natürlich, auch in Deutschland, erklärt im Video ein Moslem. Gelegentlich übernimmt Bundespräsident Joachim Gauck aus der mit mehreren Frauen gezeugten Kinderschar für eines davon die Patenschaft.

Sollten der adipöse Gabriel und die CDU tatsächlich kriminelle Moslems und Sozialbetrüger verfolgen wollen, wird deren Widerstand wachsen. Ihre Zahl beschränkt sich nämlich nicht nur auf „Flüchtlinge“.  Bei denen wächst die Frustration, weil das deutsche Schlaraffenland keines ist. Sie hauen ab. Es ist zu hoffen, dass ihre Zahl weiter wächst:

Wenn ich wieder in Bagdad bin, dann werde ich mich hinknien und den Boden küssen.

Und:

Ich wünschte, wir wären nie nach Deutschland gekommen, ich wünschte, wir wären im Meer ertrunken.

Luxus Wirtschafts Migranten sind frustriert

„Flüchtlinge“ fliehen aus Deutschland, traumatisiert von Deutschland, wie es im Video heißt. „Gefährdungshinweise verdreifacht“: Zahl der Salafisten in Deutschland wächst, veröffentlicht Focus Online in einem Video. Das stört den Vizekanzler der SPD nicht. Er führt den Kampf gegen Rechts und die SPD hoffentlich ins Nirwana: Gabriel – „Verfassungsschutz soll AfD beobachten“. Gabriel und seine Gesinnungsfreunde rühren weiter in der Suppe, die ungenießbar geworden ist.

________________________

*) Die Motivation Gläubiger, sexuelle Gewalt gegen “unverhüllte” Frauen anzuwenden, die sie für Schlampen halten, liefert die türkische Religionsbehörde des Führers aller Türken. Die krude islamische Moral hat Eingang in die höchste deutsche Rechtssprechung gefunden:

Punkt IV. 9. des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuch:

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) hat folgende theologische Bewertung ihres Obersten Religionsrates mitgeteilt: Muslimische Frauen müssten ab Eintritt der Pubertät in Gegenwart von Männern, mit denen sie nicht verwandt seien und die zu ehelichen ihnen religionsrechtlich erlaubt sei, ihren Körper – mit Ausnahme von Gesicht, Händen und Füßen – mit Kleidung derart bedecken, dass die Konturen und Farbe des Körpers nicht zu sehen seien. Der Kopf gelte dabei als bedeckt, wenn Haare und Hals vollständig bedeckt seien. Dies sei ein nach den Hauptquellen der Rechtsfindung im Islam (Koran, Sunna, Gelehrtenkonsens und allgemeiner Übereinkunft der Gemeinden) bestimmtes religiöses Gebot definitiver Qualität.

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3 Kommentare
  1. Der nun wieder permalink

    Es ist ja nicht so, dass die was machen bzw. ändern, sie denken ja nur an oder drohen höchstens. Passiert ist bisher gar nichts. Und eine rückwirkende Anwendung von Gesetzen gibt es eh nicht. Da ist zunächst Art. 20 GG vor (Rechtsstaatsprinzip).

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 103
    (1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
    (2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
    (3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.

    weiter:

    Im Strafrecht gilt das absolute Rückwirkungsverbot. Was zur Zeit der Tatbegehung nicht strafbar war, kann nicht im Nachhinein mit Strafe bedroht werden. Dafür sorgt die Garantiefunktion des Strafrechts (Art. 103 Abs. 2 GG, Art. 7 EMRK).

    http://www.juraforum.de/lexikon/rueckwirkungsverbot

    Somit können die Horden aus dem Maghreb, dem Balkan und Muselmanien zunächst munter weiter (sich) bereichern. Deutschland wirft nur mit Wattebäuschchen.

  2. Paul permalink

    Jetzt wundern wir uns aber doch ein wenig. Hieß es doch vor Kurzem noch, der Vorwurf des Flüchtlings- und Migrantenrabatts seien Hirngespinste von Nazis und Rechtspopulisten. Nach dem Angriff von Gläubigen zu Silvester auf Frauen in mehreren Bundesländern und dem kreativen Umgang mit gläubigen Straftätern in Kiel, wächst der Druck auf die Nationale Front der Blockparteien.

    Am 13.03. sind Landtagswahlen in drei Bundesländern. Die Rethorik ändert sich immer vor wichtigen Wahlen. Danach ist es vergessen. Nicht an ihren Worten sollt ihr sie messen, sondern an ihren Taten. Da sieht es schon ganz anders aus.

    Grüne werfen Merkel Kehrtwende in Flüchtlingspolitik vor

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article151696231/Gruene-werfen-Merkel-Kehrtwende-in-Fluechtlingspolitik-vor.html

    Das nennt man flexibel und ist ein fester Bestandteil des Frau Merkel-Handels bzw. auch 180 Grad-Wendung. Es würde nicht überraschen, dass sie eines Tages die Flüchtlinge persönlich zurück zu der Grenze begleitet um im Amt zu bleiben!!!

    Realpolitik der Bundesregierung CDU/SPD: Erst den Brand legen und dann den Feuerwehrmann spielen.

    Auf das dumme Gequatsche der Grünen gehen ich nicht ein.

  3. Hebold permalink

    Der Unterschied zwischen den Blockparteien und der AfD ist nur, dass die AfD das schon seit einem Jahr weiß, die anderen aber erst seit gestern. Und das Geschwätz von gestern interessiert Politiker bekanntlich nicht.

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