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Heiko Maas und seine SPD im Kampf gegen Rechts

by - Januar 18, 2016

Sexuelle Gewalt von Gläubigen in Westeuropa, marodierende linke Schlägerbanden in Deutschland, steigende Kriminalität, Staatsversagen, das Hunderttausenden meist Gläubigen erlaubt, unerkannt in Deutschland einzudringen und sich aufzuhalten.

Was ist die Reaktion in der SPD? Die SPD ist in Aufruhr.

Die SPD ist in Aufruhr? Tatsächlich! Heiko Maas, ihr Justizminister, trommelt alle Justizminister zum Gipfel gegen Rechts. Maas weiß stets was zu tun ist. Als er die SPD im Saarland in den Niedergang geführt hatte, hievten ihn seine Genossen auf den Sessel des Bundesjustizministers. Hier glaubt er, seine Wähler nicht mehr überzeugen zu müssen. Hier hofft er mit Unterstützung der ehemaligen langjährigen Stasispitzelin Anetta Kahane die „Task Force Hetze“ als Instrument gegen politische Gegner einsetzen zu können. Kein Wunder bei einem, der nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt in Paris als erstes in eine Moschee der Religionsbehörde des Führers aller Türken eilt, um die Gläubigen seiner Solidarität zu versichern.

„Wir müssen mehr miteinander reden. Wenn man sich kennenlernt und miteinander redet, dann ist das der beste Beitrag dafür, Ängste und Sorgen abzubauen”,

meinte Maas. Richtig, wir müssen mehr reden, damit wir Ungläubigen uns keine Sorgen machen müssen, nur weil jüngst die Religionsbehörde des Führers eine Fatwa gegen das Händchenhalten von Verlobten beschlossen hat (Die Welt vom 5.1.2016).

Während Grüne und Rote die Wahlstände der AfD steueralimentiert verwüsten, Rechte mit Eisenstangen und Baseballschlägern lebensgefährlich und Polizisten „nur“ verletzen, führt Maas weiter den Kampf gegen Rechts. Denn, so sagt seine Genossin, die Familienministerin Manuela Schwesig, Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem).

Ich will fucken

Sprachübungen gläubiger „Flüchtlinge“

Nach jahrelanger Hetze gegen Islamkritiker, der Tagesspiegel und seine Aktivisten waren stets an vorderster Front dabei, hat sich Wut entwickelt. Eine Wut, die sich auch in Anschlägen gegen gläubige Migranten und Asylunterkünfte richtet. Nahrung hat die Wut durch die sexuelle Gewalt von Gläubigen in Köln und anderen Städten Deutschlands bekommen. Und immer noch ist keine organisierte rechte Gewalt zu erkennen, wie sie bei der steueralimentierten linken Gewalt vorhanden ist.

Rechtsextremistische Parteien wie die NPD haben in Deutschland keinen Zulauf. Sie sind zum Glück noch unbedeutend. Was macht die Wahrheitsszene? Sie deutet Konservative der AfD und jeden, der sich der rot grünen Hetze entgegenstellt, zu Rechtsextremisten um. Zum Abschuss freigegeben, werden AfD-Mitglieder angegriffen und in Berlin wird in der Schaubühne zum Mord an ihnen aufgerufen.

Der Tagesspiegel, das Blatt für den tätigen Antifaschisten (Danke, liebe Antifa!), beklagte sich nicht darüber, sondern erregte sich, weil die Schaubühne angeblich Drohungen erhalten habe.

BKA-Chef warnt vor neuen Rechtsextremisten-Gruppen, titelt die FAZ am 17.1.2016. Und:

Aus der zunehmenden Gewalt gegen Flüchtlinge könnten sich neue terroristische Gruppierungen nach dem Vorbild der NSU entwickeln.

Könnte! Weil es sein könnte, dass aus der Wut und der daraus folgenden Gewalt organisierte Gewalt wird, sind Warnungen und Maßnahmen notwendig. Kontraproduktiv ist das was der Bundesjustizminister der SPD macht, wenn er einseitig mit großem Propagandagetöse zum „Gipfel gegen Rechts“ aufruft. Nicht Rechtsextreme gefährden Zusammenhalt in Deutschland derzeit, sondern die SPD und ihr Bundesjustizminister.

Die Gefahr von rechts erscheint uns im Vergleich zur islamischen Terrorgefahr derzeit noch gering. Durch die Propaganda des Justizministers könnte die Spaltung der Gesellschaft forciert werden, die noch mehr Wut auf allen Seiten erzeugt. Dass er sich auch noch eine langjährige Stasispitzelin zur Unterstützung holt, wird den letzten Rest an Glaubwürdigkeit vernichten. Nicht nur seiner Glaubwürdigkeit, sondern die der gesamten verlotterten SPD.

Wie verlottert die SPD ist, zeigt sich auch daran, dass sie es widerspruchslos zulässt, dass ihr Bundesjustizminister gemeinsam mit der gewalttätigen Antifa Berlins demonstriert. In rot grünen Kreisen erregt es auch keinen Anstoß, wenn Claudia Roth, Berufsbetroffene und im Nebenjob Vizepräsidentin des deutschen Bundestages, gegen die AfD demonstriert und sich an den Rufen „Deutschland verrecke“ und „Nie wieder Deutschland“ nicht stört. Nach der Implosion der DDR marschierte sie zusammen mit grünen Kumpaninnen hinter einem Transparent her, das die Aufschrift Nie wieder Deutschland trug.

Während sich die SPD neben dem Kampf gegen Rechts im Jahr der Frauen“ auch dem Verbot sexistischer Werbung widmet, scheinen CDU und CSU endlich aufzuwachen. Ob sie sich durchsetzen werden, solange die heutige Bundeskanzlerin und ehemalige Sekretärin der FDJ, zuständig damals in der DDR für Agitation und Propaganda, weiterhin mit Unterstützung von Rot-Rot-Grün ihre desaströse Politik fortsetzt und der Strom der Eindringlinge nicht abreißt, wird die Zukunft zeigen.

CSU für schnellere Abschiebung von Nordafrikanern und, das überrascht nach der massiven sexuellen Gewalt zu Silvester nicht mehr so sehr, De Maiziere plant Sonderbericht zu Zuwanderer-Kriminalität. Merkels „Kurs kann uns ins Unglück stürzen“, schreiben CDU-Abgeordnete in einem Brandbrief. Aber:

Kein Misstrauensvotum geplant

Rund zwei Drittel der insgesamt 311 Unionsabgeordneten würden Merkels Kurs in der Flüchtlingskrise nicht länger unterstützen, sagte einer der Unterzeichner des Briefes. Allerdings würden nicht alle dieser Kritiker den Brief unterschreiben, da sie Angst um ihre politische Karriere hätten.

Das könnte ein Anfang sein, der nur mit dem Rausschmiss Merkels fortgesetzt werden kann. Millionen von Illegalen habhaft zu werden, scheint unmöglich, vor allem, wenn es weiter so geht wie bisher. Der Einfluss des Führers aller Türken in Deutschland müsste gestoppt werden, denn Erdogan bestimmt mittels seiner Religionsbehörde Ditib und deren 764 Moscheen die deutsche Migrationspolitik in hohem Maße.

Es sieht eher düster aus, selbst dann, wenn CDU und CSU nun tatsächlich gegensteuern wollen. Auch Mitglieder dieser Parteien unterhalten geschäftliche Beziehungen zur Türkei und Arabien.

Hier kamen im vergangenen Jahr rund 1,1 Millionen Flüchtlinge an. Derzeit überqueren täglich rund 4000 Menschen die deutsch-österreichische Grenze,

heißt es auf Die Welt am 18.1.2016. Es sind also allein im Januar wieder 72.000 „Flüchtlinge“ gekommen. Auf de Maizieres Sonderbericht zur Zuwanderer-Kriminalität sind wir gespannt. Auch wenn der Bericht am Veröffentlichungstag schon wieder von der neuen Realität überholt sein wird.

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15 Kommentare
  1. Columbo permalink

    Ein kleiner Papp-Galgen auf einer Pegida-Demonstration sorgte wochenlang für mediales Entsetzen. Im Gegensatz hierzu:

    Linksextremisten in Göttingen haben mit der Ermordung des Vorsitzenden der Jungen Alternative im Bezirk Braunschweig, Lars Steinke, gedroht. Am Sonntag blockierten rund 20 Anhänger der linken Szene das Wohnhaus von Steinke und bauten zwei symbolische Gräber mit dem Spruch „Ein Grablicht für Lars Steinke“ auf.

    http://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/antifa-blockiert-afd-mann-lars-steinke-nach-northeim-6041323.html

    • rumpel@gmail.com permalink

      galgen ist nicht galgen. galgen bei ttip-demo oder bei veranstaltungen der linken sind ausdruck von kritik an der herrschenden klasse, am schweinesystem.

      galgen ist auch nicht galgen, wenn es um den politischen gegner geht, denn man schon mal angreifen kann.

      https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/wohnhaus-von-afd-abgeordneter-angegriffen/

      - Auch in Sachsen kam es erneut zu einem Anschlag auf ein Bürgerbüro der AfD. Unbekannte Täter schmierten am vergangenen Wochenende einen Galgen an das Büro des Abgeordneten Carsten Hütter. Dies sei „eine neue Eskalationsstufe“, sagte Hütter. „In den zurückliegenden Gesprächen mit den zuständigen Behörden wurde versucht, mich mit dem Hinweis zu beschwichtigen, die Angriffe auf das Bürgerbüro in Chemnitz richteten sich gegen die AfD und nicht gegen Personen.“ Diese Haltung könne als „überholt“ betrachtet werden.

  2. Susan.B permalink

    Gerade den Maas im Radio gehört, was er heute früh im ZDF Morgenmagazin gesagt hat bzgl. Facebook.
    Dieser Vollpfosten hat doch wirklich gesagt, man solle bei Hasskommentaren die Polizei oder Facebook informieren. Die Polizei Oo . Soll jetzt jeder zum IM werden nach dem Willen von Maas ?!
    Hat der noch alle Latten am Zaun ?
    Wie dämlich muß man eigentlich sein um Politiker werden zu können ?

    • Der nun wieder permalink

      Ich hörte auch, was der von sich gab; dieser Mann gehört nicht in die Politik! Auch das fällt auch Merkel zurück, die die Befugnis hätte, den zu entlassen. Der Mann betreibtr offensiv Volksverhetzung.

      • Susan.B permalink

        Das ist Aufruf zum Spitzeltum. Das sind Stasi-Methoden. Begründet wird dies damit, dass es ja nicht weit ist vom geschriebenen Wort zur Tat (so sinngemäß seine Argumentation). Jeder Polizeibeamte erklärt einem, dass man erst einschreiten kann nach begangener Tat und dieser schwachsinnige Gehirnakrobat begründet das Spitzeltum mit solch kruden Argumenten ?! Wie weit ist es in diesem Staat gekommen ? Ich bin sauer !

        • rumpel@gmail.com permalink

          Demokratische Volksrepublik Deutschland

          http://www.welt.de/politik/deutschland/article149971122/AfD-Gegner-drohen-Hoteliers-Petry-findet-keine-Wohnung.html

          - Die Auseinandersetzung mit der AfD nimmt zunehmend kriminelle Züge an. Mit dem Ziel, Veranstaltungen der Partei zu verhindern, werden Hoteliers und Gaststättenbesitzer bedroht. Bei Parteichefin Frauke Petry greifen die so entstehenden Konflikte sogar tief ins Privatleben ein.

          nein, die medien sind nicht staatshörig und handeln auch gar nicht danach

          - Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) droht mit dem Boykott von TV-Diskussionsrunden zur Landtagswahl, wenn dazu auch AfD-Politiker eingeladen würden – und kommt mit ihrer Erpressung glatt durch.
          Wenige Tage später steht der SWR auch schon stramm und meldet gehorsamst, daß er in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg die Spitzenkandidaten der AfD, die in beiden Ländern drittstärkste Kraft werden könnte, mit aufgezeichneten Zehn-Minuten-Interviews außerhalb der einstündigen Palaversendung fürs Landtags-Establishment abspeisen werde.

          https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/staatsfunker-in-panik/

          • Columbo permalink

            Selbstverständlich sind die Medien weder staatshörig noch tendenziös noch Handlanger der Regierung.

            „Report aus Mainz“ skandalisiert, dass Firmen wie VW oder Lufthansa in „rechtspopulistischen Medien“ wie der Jungen Freiheit inserieren. Woraufhin diese ihre Anzeigen umgehend und pikiert zurückziehen.

            „Report aus Mainz“ vermeldet Vollzug: „VW und Lufthansa gestehen Fehlbuchungen ein. Alle betonen, sie hätten nicht mit Absicht auf den rechtspopulistischen Seiten geworben und sie nachträglich gesperrt.“

            Fehlt nur noch, dass die sich entschuldigen müssen.

            Säuberungsaktion geglückt, Gegenmeinung geschwächt.

        • Der nun wieder permalink

          Maas kommt aus dem Saarland. Geboren in Saarlouis (Lafontaine übrigens auch). Erich H. stammte auch aus dem Saarland.

          Scheint mir, dass dieses Bundesland ganz besondere Söhne unseres Landes hervorbringt.

          Die Vorstehenden scheinen mir irgendwie Brüder im Geiste zu sein.

  3. Susan.B permalink

    Ich finde es erschreckend, dass jeder Pegida Anhänger/Teilnehmer, jedes Mitglied oder Sympathisant der AfD pauschal als Sympathisanten von Rechts bzw. Rechtsextrem bezeichnet wird und wenn dann Massen von Flüchtlinge so etwas wie Silvester veranstalten gesagt wird, man darf diese nicht „über einen Kamm scheren“ und dies auf alle Flüchtlinge übertragen.
    Auf der einen Seite wird verallgemeinert und auf der anderen Seite muss differenziert berichtet werden.
    Ja „backen“ wir uns die Welt wie sie uns gefällt ?!
    Ich kenne Richter, die offen sagen, in Deutschland kann man seine Meinung nicht mehr offen sagen.

  4. rumpel@gmail.com permalink

    Neues vom kleinen Agitator

    Heiko „Justizminister“ Maas weiß, wo der Schuh wirklich drückt: Massenhafter Sex-Terror arabisch-afrikanischer Banden, Frauen trauen sich nachts nicht mehr auf die Straße und wollen Großveranstaltungen meiden? Linksextremisten verwüsten Innenstädte, liefern sich in Regimentsstärke Straßenschlachten mit der Polizei, stürmen Rathäuser und Polizeiwachen und fackeln allnächtlich Autos ab? Der Mann, der sich „Bundesjustizminister“ nennen darf, weiß die Antwort: Heiko Maas lädt die Länderjustizminister zum „Gipfel gegen rechte Gewalt“.

    https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/neues-vom-kleinen-agitator/

  5. rumpel@gmail.com permalink

    die geistigen tieffliger der antifa, wie das lückenblättchen sie liebt und deshalb auch nicht berichtet.

         Mit Transparenten besetzten sie den Bürgersteig in der Herzberger Landstraße  
         gegenüber der Göttinger Stadthalle. Am Straßenrand hatten sie zwei symbolische Gräber 
         angelegt und mit Grablichtern geschmückt. „Ein Grablicht für Lars Steinke“ stand auf zwei 
         Plakaten. Damit wolle man nicht zum Mord aufrufen, sondern Steinke nur an seinem 
        „schändlichen Treiben“ hindern, betonte ein Sprecher der Demonstranten.
    

    http://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/antifa-blockiert-afd-mann-lars-steinke-nach-northeim-6041323.html

    http://www.pi-news.net/2016/01/morddrohung-antifa-beerdigt-afd-politiker/

  6. rumpel@gmail.com permalink

    bertelsmann als vollstrecker

    Politisch motivierte Auftragsvergabe an Bertelsmann?

      Warum sich Facebook ausgerechnet für dem Megakonzert Bertelsmann entschieden hat, 
      dürfte durchaus politisch unterfütterte Gründe haben.
    
    
     Kein deutscher Medienfürst ist mächtiger als das jeweilige Oberhaupt jener Familie, der das Bertelsmann-Imperium gehört, der Familie Mohn aus Gütersloh. Bertelsmann kann mit allen, und Bertelsmann macht es mit allen. Zur Zeit mit Angela Merkel. Bertelsmann Chefin Liz Mohn ist seit Jahren enge Freundin der Bundeskanzlerin. 
    

    und es geht weiter

    Unangefochtenes Medien- und Meinungskartell

         So gehörten genau 25,5 Prozent der Spiegel–Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG dem Unternehmen Gruner+Jahr, Deutschlands und Europas mit Abstand größtem Druck- und Verlagshaus. Zahlreiche deutsche Druckerzeugnisse von essen & trinken und schöner wohnen über Brigitte, Gala, Eltern und Eltern Family, weiter über Geo, das P.M. Magazin, National Geographic Deutschland und National Geographic Kids bis hin zum Stern, Capital und der Financial Times Deutschland – all das sind Produkte, besser gesagt Marken, des Hamburger Verlagskonzerns, der wiederum seit Oktober komplett von der Bertelsmann-Gruppe übernommen wurde.
         Neben Gruner+Jahr gehört noch mit der RTL-Group Europas größter Betreiber von Privatfernsehen und Deutschlands größter Betreiber von privaten Radiosendern sowie mit Random House der weltgrößte englischsprachige und zweitgrößte deutschsprachige        Buchverlag zu Bertelsmann. Ebenfalls erwähnenswert ist die Bertelsmann-Stiftung, die mach eigener Darstellung die „größte Bürgerstiftung in Europa“ ist 
    

    http://www.metropolico.org/2016/01/18/hasskommentare-bertelsmann-als-vollstrecker/

    die demokratische volksrepublik deutschland mit ihrer großen vorsitzenden

  7. rumpel@gmail.com permalink

    stasi- kahane und die rückzugsgefechte

            Ist die Aufregung über Köln mit Rassismus unterlegt? Aber ja!
    

    http://www.berliner-zeitung.de/meinung/kommentar-zum-umgang-mit-konflikten-die-aufregung-ueber-koeln-ist-mit-rassismus-unterlegt,10808020,33542844.html

    man beachte die deutschkenntnisse der demonstranten und ihr einheitliches schriftbild.
    nein, das hat ihnen niemand vorgefertigt in die hand gedrückt und die verstehen jedes der geschriebenen worte. ganz sicher

  8. rumpel@gmail.com permalink

    im lückenblättchen wird der weg aufgezeichnet, wohin die reise geht.
    nach dem maaslosen heiko und der stasi- kahane, nun der weg über angedrohte strafanzeigen im forum.
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizeieinsatz-in-der-rigaer-strasse-in-berlin-frank-henkel-ist-eine-gefahr-fuer-sicherheit-und-ordnung/12844036.html#kommentare

    von philoktes
    18.01.2016 20:49 Uhr

    Antwort auf Thogra vom 18.01.2016 18:53 Uhr
    An die eigene Nase fassen

    Eine noch größere Gefahr geht aber noch deren Sympatisanten aus. Wer ernsthaft erwartet, dass der Staat ob solcher permanenter Gesetzesverstöße die Hände in den Schoß legt, sollte sich zeitgleich überlegen, wie feindlich er unserer Verfassung gegenüber steht.

    Für jemanden der vor nicht einmal einen Tag, einer Anzeige wegen übler Nachrede bzw. Verleumdung entgangen ist, sind Sie ja wieder recht flott unterwegs?

    Ihre Bemerkung zum Forenteilnehmer @Ostgrenze (|15.01.2016 19:57 Uhr) am |16.01.2016 12:20 Uhr (und folgend):

    Jetzt verstehe ich, woher Sie das Recht nehmen, Polizeiautos von den Dächern aus mit Steinen und anderen Gegenständen zu attackieren ud die Beamten zu verprügeln. Sie sind die Justiz, die alles darf! Das gilt natürlich erst Recht, wenn ein Neonazi und seine Frau vor ihrem Haus stehen und Sie das dann aus der Unterzahl heraus heldenhaft verteidigen müssen.

    Haben Sie weder zurückgenommen noch sich entschuldigt. Das lässt doch wohl eher tief in Ihr Verständnis von Recht und Gesetz blicken?

    • Der nun wieder permalink

      Ihre Beiträge sind ja ganz interessant und auch wichtig, aber versuchen Sie doch mal, die Formatierungsfunktionen zu benutzen, dann wird es übersichtlicher, wer nun was gesagt hat oder was Sie dazu kommentierten. Danke und Gruß 🙂

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