Skip to content

Akif Pirinçci räumt auf – 3

by - November 19, 2015

DER NÄCHSTE BITTE!

„Mit Beschluß vom 12.11.2015 hat das Landgericht Hamburg der „Frankfurter Rundschau“ unter Androhnung von Ordnungsgeld und/oder Ordnungshaft untersagt, zu behaupten und/oder zu verbreiten und/oder behaupten und/oder verbreiten zu lassen, der Antragsteller habe „angesichts der aktuellen Flüchtlingskrise bedauert, dass die Konzentrationslager nicht mehr in Betrieb seien“, insbesondere wenn dies geschieht, wie unter

http://www.fr-online.de/pegida/demo-in-erfurt-afd-vor-neuem-richtungsstreit,29337826,32226690.html geschehen.

Zur  Begründung führt das Landgericht u.a. aus: „Die angegriffene Äußerung versteht der Leser dahingehend, dass der Antragsteller KZ für Flüchtlinge befürwortet habe. Selbst wenn die Antragsgegnerin die Rede des Antragstellers in dieser Weise verstanden haben sollte, wäre der Anspruch nach den von der höchstrichterlichen Rechtsprechung aufgestellten Grundsätzen (vgl. BGH, VI ZR 262709, Urteil vom 21.06.2011) begründet.“

Zudem werden nun Mitarbeiter und Direktoren von Stadtbüchereien verklagt, die meine Bücher widerrechtlich aus den Bibliotheken entfernt haben. Nur weil er persönlich Sympathien für den Nationalsozialismus hegt und Bücherverbrennungen gut heißt, darf ein Beamter oder Verwaltungsangestellter der Bundesrepublik Deutschland nicht nach Gutdünken eigenmächtig Zensur ausüben und ihm nicht opportun erscheinende Werke der Bevölkerung vorenthalten. Der einzige Grund, der zur Entfernung von Büchern in Stadtbüchereien führen darf, ist ihre schlechte Ausleihfrequenz oder daß sie verboten sind. Kein einziges Buch von mir ist jedoch verboten, und was die Beliebtheit meiner Bücher in staatlichen Bibliotheken betrifft, so gehöre ich heute noch unter die Top 10, wenn nicht sogar 5.

Nachzulesen auch auf Der kleine Akif

Siehe auch:

Akif Pirinçci räumt auf – 1

Akif Pirinçci räumt auf – 2

Advertisements
3 Kommentare
  1. almansour permalink

    Der Rufmord trifft Pirincci, er trifft auch andere. Und deutsche Medien haben bereits erfolgreich einen Modus der öffentlichen Vernichtung durch Hass und Hetze, Lüge und Verdrehung etabliert, eine Art Lynchjustiz durch gesteuerte Empörungsschergen.

    Glücklicherweise scheint die deutsche Justiz als einzige Säule der Gewaltenteilung noch nach rechtlichen und demokratischen Maßstäben zu funktionieren – allerdings auch nur, wenn man selber aktiv um sein Recht kämpft.

  2. Der nun wieder permalink

    Der Rufmord am Akif ist dennoch vollzogen. Die, die in niedermachten und die, die sich daran erfreuten und sich über ihn empörten, sind an einer Rehabilitation gar nicht interessiert. Das läuft dann ähnlich ab wie bei Sarrazin oder Buschkowsky.

    • Natürlich ist niemand aus der Wahrheitsszene an einer Rehabilitation Pirinccis interessiert. Warum sollten sie auch nach all den Kampagnen nicht nur gegen Princci. Pirincci scheucht das Gabriel-„Pack“ auf und die Bürger merken – hoffentlich – was los ist.

      Eine gute Einschätzung der Vorgänge ist hier nachzulesen:

      Nebenbei sei angemerkt, dass in der heutigen Zeit der Tatbestand der Volksverhetzung in seiner praktischen Anwendung meist rein politisch determiniert ist. Sämtliche Personen, welche wegen Volksverhetzung verfolgt werden, müssten sich daher in diesem Sinne als politisch verfolgt (im Sinne des Asylrechts?!) ansehen lassen. Denn heutzutage geht es dabei nicht mehr um den Schutz von Minderheiten, sondern um die Vermeidung mißliebiger gegen die Politik (deshalb politische Verfolgung) gerichtete Meinungen.

      Insgesamt sollte der Tatbestand der Volksverhetzung in Politikerverhetzung umbenannt werden, weil all die fraglichen Äußerungen, welche mit diesem Tatbestand belegt werden, überhaupt nicht in der Lage sind, das Volk zu beunruhigen. Stattdessen werden Medien und Politiker aufgescheucht. Demgemäß wäre es richtiger, von einer Medien- und Politikerverhetzung zu sprechen. Dann weiß man auch, worum es eigentlich geht, wenn heutzutage wegen § 130 StGB ermittelt wird.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s