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Das hat der Maas wohl nicht im Blick

by - Oktober 28, 2015

Wie wir wissen, richtet Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Task Force Hetze (tagesschau.de) ein. Im Gespräch für die Task Force ist die ausgewiesene Fachkraft Anetta Kahane, die für die Stasi als IM “Victoria” DDR-Bürger jahrelang bespitzelt hat. Gemeinsam mit sozialen Netzwerken will Justizminister Maas gegen Hassbotschaften im Internet vorgehen. Die Task Force wird sich gegen das richten, was auch die SPD unter „rechts“ versteht, sie ist Teil des Propaganda-„Kampfes gegen Rechts“.

Kahane ist der Garant dafür, dass die Richtung stimmen wird. Denn, auch das wissen wir, “Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem”, so die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). Schwesig hat darum die von der CDU eingeführte Extremismusklausel abgeschafft, die sich auch gegen Linksextremisten richtet und nur den Kampf gegen Kritiker der Islamisierung, die eigentlichen Ziele der SPD, behindert. Auf tagesschau.de heißt es:

Ziel sei es, strafbare Aussagen schneller zu identifizieren und aus dem Netz zu entfernen, sagte Maas. Als Ergebnis sollten „möglichst bis Ende des Jahres Maßnahmen organisiert werden“, um zum Beispiel fremdenfeindliche oder beleidigende Äußerungen schneller von Online-Portalen zu löschen.

Zum Beispiel?

Fremdenfeindlich ist es darum offenkundig für die Wahrheitsszene nicht, wenn ein Türke, Doktorand der TU Ilmenau, auf Twitter feiert, dass in der Türkei die Leiche eines Kurden von einem Polizeiwagen durch die Straßen geschleift wird. Viel Empörung hat die Leichenschändung in der Wahrheitspresse nicht hervorgerufen. Schon gar nicht im Tagesspiegel, spöttisch auch Türkenlügel genannt. Der steht fest an der Seite des türkischen Brudervolkes. Das zeigt er immer wieder. Zum Beispiel, wenn seine Aktivisten türkische Kopftuchmoslems aufmarschieren lassen, die über die emanzipatorischen Eigenschaften der Kopfverpackung fabulieren.

Es nimmt darum nicht Wunder, dass die Uni Ilmenau zur Selbsthilfe greifen musste. Kein Staatsanwalt nach unserer Kenntnis weit und breit, der von sich aus die Hetze verfolgt hätte.

Pressemeldung der Uni Ilmenau vom 27.10.2015:

TU Ilmenau entlässt Mitarbeiter wegen Twitter-Äußerungen

Die Technische Universität Ilmenau hat den Mitarbeiter, auf dessen Twitter-Profil ein menschenverachtender Tweet zur Kurdenfrage in der Türkei veröffentlicht worden waren, am Montag (26.10.2015) mit sofortiger Wirkung entlassen. Seitdem der Fall am 4. Oktober bekannt wurde, hat die Universität neue Erkenntnisse über ihn gewonnen, die sie nun zur fristlosen Kündigung bewogen haben.

Entgegen den Äußerungen, die der wissenschaftliche Mitarbeiter in einem persönlichen Gespräch mit der Universitätsleitung unmittelbar nach Veröffentlichung des Hetzkommentars auf der Kommunikationsplattform Twitter gemacht hatte, sind der TU Ilmenau zwischenzeitlich ähnliche Vorfälle in der Vergangenheit bekannt geworden. Veröffentlichungen in sozialen Medien, die dem Mitarbeiter zugeordnet werden können, belegen, dass er bereits in den vergangenen Jahren mehrfach inakzeptable Äußerungen in Bezug auf Kurden in der Türkei gemacht hatte. Durch die neuen Erkenntnisse sieht die Universität das Vertrauensverhältnis mit dem Mitarbeiter als unwiederbringlich zerrüttet an und löste das Dienstverhältnis mit ihm auf.

Unmittelbar nachdem Anfang des Monats die Hetzkommentare im Internet veröffentlicht worden waren, hatte sich die Universität aufs Entschiedenste von den Äußerungen des wissenschaftlichen Mitarbeiters distanziert, ihn mit sofortiger Wirkung und bis zur Klärung der Sachlage suspendiert und Anzeige erstattet. Die TU Ilmenau steht für die Vision einer Weltfamilie im Sinne eines friedvollen solidarischen und kollegialen Miteinanders und der Achtung aller Menschen unabhängig von ihrer sozialen und ethnischen Herkunft, ihrem religiösen Bekenntnis und ihrer sexuellen Orientierung.

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One Comment
  1. Der nun wieder permalink

    Wer hätte das gedacht:

    http://www.welt.de/politik/ausland/article148291674/Auch-Assads-Folterknechte-suchen-Schutz-in-Europa.html

    Nun gut, die Fachkraft ist in den Niederlanden. Noch.

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