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Siegreiches Rückzugsgefecht des Rechtsstaats?

by - Oktober 5, 2015

Wir vermögen nicht zu beurteilen, ob es sich um ein „siegreiches“ Rückzugsgefecht oder um einen Sieg des Rechtsstaats handelt. Es geht um die Anwendung der Scharia in Deutschland. Eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit sollte man denken, dass darüber gestritten wird. Ist es aber nicht. Wenn Moslems zahlenmäßig eine kritische Grenze in einem Land überschreiten, dann halten Unrecht, das Synonym für Scharia, und Unterdrückung Einzug. Ob nach der millionenfachen Invasion Gläubiger die kritische Zahl erreicht ist, wird die Zukunft zeigen.

Am 11.9.2015 sind Moslems gescheitert, das deutsche Recht durch das Steinzeitrecht der Scharia zu ersetzen (123recht.net):

Amtsgericht: Einklagung einer Morgengabe nach islamischen Recht sittenwidrig

Von Rechtsanwalt Seyed Shahram Iranbomy

Am 11. September 2015 hat das Familiengericht Baden Baden über die Anwendung der Scharia entscheiden. Eine so klare Entscheidung über die Anwendung islamischer Vorschriften hat es in der Geschichte des deutschen Rechtssystems noch nie in einem deutschen Gerichtsaal gegeben. Das Amtsgericht hat der klagenden Frau die Zahlung einer so genannten „Morgengabe“ verwehrt. Diese Entscheidung ist zu begrüßen, da es sonst zu einer Islamisierung des deutschen Rechts kommen würde.

Nicht aus jedem Rechtssystem die Rosinen rauspicken

Die Morgengabe ist ein Versprechen des Mannes an die Ehefrau, vor allem im Falle einer Scheidung, die sie nicht will und bei der sie wirtschaftlich und sozial beanchteiligt ist, eine bestimmte Summe zu zahlen. Im vorliegenden Fall ging es um ca. 30.000 Euro. Man kann sich aber nicht aus jedem Rechtssystem die Rosinen rauspicken.

Wir greifen aus dem obigen Artikel zwei Sätze heraus und empfehlen unseren Lesern, den ganzen Artikel zu lesen:

– Die Religionen selbst sind nicht die Ursache der universalen Geltung moralischer Rechte, die allen Menschen im Rahmen einer universalen Vernunftmoral zukommen.

– Durch ein autarkes religiöses System von Normen kann ein gläubiger Mensch die Welt vorreflexiv verstehen, seine Empfindungen deuten und dadurch auch die Ungerechtigkeit und Ungleichbehandlung rechtfertigen.

Kein Wunder, dass der Rechtsanwalt, der Perser und Moslem ist, von einem Moslems bedroht wird, als er öffentlich zum Thema Rassismus referieren will. Die Veranstaltung musste von der Polizei geschützt werden. Kein Wunder auch, dass nicht Moslems wie dieser Rechtsanwalt die Ansprechpartner der Politik sind, sondern Hardcore-Moslems wie Aiman Mazyek (Scharia sei nicht per se antidemokratisch). Auf der Seite seines Lobbyvereins Zentralrat der Muslime werden Frauenrechte mit Füßen treten. Da steht zum Beispiel ganz harmlos, der Islam erlaubt es den Ehepartnern nicht, sich ohne berechtigten Grund oder willkürlich zu verweigern. Wenn man dem Islam an die Quelle geht, dann sieht es mit der Erlaubnis ganz anders aus:

Sure 2, Vers 223: “Eure Frauen sind ein Saatfeld für Euch, darum bestellt euer Saatfeld wie ihr wollt.”

Mit dem Rest des Pamphlets verhält es sich genauso. Immerhin ist Mazyeks Lobbyverein nicht so dreist wie seine arabischen Glaubensbrüder vom Islamischen Zentrum München. Die nennen ihr Pamphlet nicht „Ehe und Familie“ sondern ganz unverblümt „Frau und Familie im Islam“. Dort findet man auch eine Anleitung dafür, nach welchen Regeln eine unbotmäßge Frau zu verprügeln ist.

Um die am Anfang dieses Artikels gestellte Frage zu beantworten, handelt es sich bei dem Urteil des Familiengerichts Baden Baden um ein „siegreiches“ Rückzugsgefecht oder um einen Sieg des Rechtsstaats, muss man wohl von einem „siegreichen“ Rückzugsgefecht sprechen. Die Scharia ist in den gläubigen Parallelgesellschaften allgegenwärtig. Heinz Buschkowsky hat das in seinem Buch Neukölln ist überall eindringlich geschrieben. Bewirkt hat er damit viel Aufklärung über die Parallelgesellschaft in Neukölln. Bewirkt hat er auch eine Hetzkampagne des Tagesspiegels gegen sich, die dieser auch gegen seine Nachfolgerin fortsetzt (Der Jost hat noch eine Rechnung offen).

Joachim Wagner, Autor des Buches Richter ohne Gesetz: Islamische Paralleljustiz gefährdet unseren Rechtsstaat – Wie Imame in Deutschland die Scharia anwenden, hat schon im Jahre 2012 in Die Welt vom 30. September, also vor drei Jahren, am Beispiel der Polygamie beschrieben, wie die Regeln der Scharia zur Gewalt gegen Frauen und zum Ausnehmen des deutschen Sozialstaats führt:

Polygamie in der Migranten-Parallelgesellschaft

Etliche Muslime in Deutschland sind mit mehreren Frauen verheiratet. Einige können ihren Miniharem nur dank Hartz IV finanzieren. Über das heikle Thema schreibt der Jurist und Autor Joachim Wagner.

Polygamie wird von 30% aller arabischen Männer nicht nur in Berlin betrieben. Am Beispiel der bestürzende Geschichte von Ayse F. beschreibt Wagner das Schicksal einer Frau, die 16 Jahre nach deutschem Recht Opfer eines Bigamisten, nach dem Recht der Scharia Ehefrau eines Moslems war. Ihr Eigentümer nach gläubigen Verständnis, ein Krimineller, tat ihr die Demütigungen und die Gewalt an, über die man nur gelegentlich liest, wenn Gewalthandlungen von Moslems an ihrem Eigentum an die Öffentlichkeit gelangen. Wenn Ehemann, Onkel und Brüder in einer Tiefgarage die unbotmäßige Ehefrau im Beisein ihrer Kinder brutal zusammenschlagen, dann nennt der Tagesspiegel den Vorgang eine Rangelei.

Sollten tatsächlich in der nächsten Zeit, von Jahren trauen wir uns nicht mehr zu sprechen, zwölf Millionen Moslems dank des Familiennachzugs zusätzlich zu den in Parallelgesellschaften Lebenden in Deutschland eindringen, dann ist das Urteil des Familiengerichts Baden Baden nur ein „siegreiches“ Rückzugsgefecht.

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22 Kommentare
  1. rumpel@gmail.com permalink

    thüringer beamtenbund droht, im moment noch ein wenig durch die blume. ausgerechnet in thüringen, dem land von inshallah- ramelow

    http://www.thueringer-beamtenbund.de/pdf/informationen/2015/151006_offener-brief.pdf

    Jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Thüringen hat einen Amtseid geleistet und sich darin verpflichtet, jederzeit für die Werte des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland sowie der Thüringer Verfassung einzutreten. Das hat nach Auffassung des tbb die Verpflichtung zur Folge, sich von den Zielen zu distanzieren, die von Herrn Höcke in den letzten Tagen verkündet und vom Vorstand der AfD unterstützt wurden. Der tbb ruft darüber hinaus alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens dazu auf, sich an weiteren Kundgebungen der AfD nicht oder nicht mehr zu beteiligen.

    http://www.metropolico.org/2015/10/07/einschuechterungsversuch-durch-beamtenbund/

  2. rumpel@gmail.com permalink

    rechtsstaat gegen organisierte kriminalität
    http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/organisierte-kriminalitaet-bandenkriminalitaet-im-alltag/12415944.html

    Mit 36 Prozent stellen Deutsche den größten Anteil der Tatverdächtigen dar.

    2/3 sind also ausländische täter, der lügenspiegel beschreibt das nachrangig so

    Die Anzahl der Verdächtigen mit ausländischer Staatsangehörigkeit sei im Vergleich zum Vorjahr jedoch gestiegen, sagte de Maizière. Insgesamt hatten 2014 zwei Drittel der Taten in der Organisierten Kriminalität internationale Bezüge.

    http://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/haftstrafe-fuer-abou-chaker-richter-laesst-ihn-aber-laufen

    Haftstrafe für Abou-Chaker – Richter lässt ihn aber laufen

    die sind übrigens alle deutsche, wie etliche andere der clans in berlin, bremen etc. und gehören zu den 36%.

    das volk wird mal wieder verarscht, z.b. vom innenminister

    In diesem Zusammenhang warnte de Maizière davor, Flüchtlinge unter „Generalverdacht“ zu stellen“. Zwar sei zuletzt bei georgischen Asylbewerbern eine erhöhte Zahl von Eigentumsdelikten festgestellt worden, bei der größten Gruppe der syrischen Flüchtlinge sei dies aber überhaupt nicht der Fall, betonte der Innenminister.

    syrer kommen seit september, können also in der statistik von 2014 auch gar nicht erfasst sein. die qualitätspresse hakt natürlich auch nicht nach, autorin ist eine frische volontärin. so wichtig ist das thema für den lügenspiegel.

  3. Der nun wieder permalink

    Kleiner Hinweis auf einen kommenden Auftritt der Mutter aller Gläubigen:

    http://www.morgenpost.de/politik/article205979111/Auftritt-in-der-ARD-Angela-Merkel-geht-in-die-Offensive.html

    Nein, ich guck das besser nicht.

    • Columbo permalink

      Was Mutti sagen wird? Dass diese traumatisierten Menschen nach ihrer strapaziösen, entbehrungsreichen, monatelangen Flucht jetzt vor allem Ruhe und Frieden brauchen, und hin und wieder vielleicht auch eine kleine Keilerei:

      „Ein Kuss, den ein Iraker einer verheirateten Afghanin auf die Wange gegeben haben soll, hat Flüchtlinge im niedersächsischen Erstaufnahmelager Friedland gegeneinander aufgebracht. Innerhalb kurzer Zeit standen sich etwa 100 Flüchtlinge beider Nationalitäten gegenüber. Die Stimmung sei aufgeheizt und aggressiv gewesen, sagte eine Polizeisprecherin.“

      • Der nun wieder permalink

        Was? Eine Polizeisprecherin? Die ist doch bereits ob ihres Geschlechts gar nicht prädestiniert, gläubiges Verhalten zu benennen oder gar zu bewerten!
        http://www.morgenpost.de/kultur/tv/article206011899/Polizistin-beklagt-Respektlosigkeit-muslimischer-Maenner.html

        Die Grüne Flachzange Künast dazu:


        Auch Grünen-Politikerin Renate Künast fragte nach dem Erkenntnisgewinn von Kambouris Bericht: „Was schließen wir daraus? Ich schließe nicht daraus, dass alle, die jetzt aus Syrien kommen, Ihnen demnächst im Ruhrgebiet gegenüberstehen und Sie anpöbeln.“

        Buschi redet Klartext:


        Buschkowsky: Unter Migranten herrscht eine andere Werteordnung

        Heinz Buschkowsky (SPD), früherer Bezirksbürgermeister des Berliner 325.000-Einwohner-Bezirks Neukölln, findet solche Ansichten blauäugig: „Als jemand, der Jahrzehnte in einem sozialen Brennpunkt lebt, kann ich Ihnen sagen: Natürlich herrscht da eine andere Werteordnung, natürlich herrscht da eine andere Sichtweise, und natürlich gibt es weite Teile der Migranten-Bevölkerung, die sagt: Das interessiert uns hier alles nicht, die Gesetze sind für die Deutschen.“ Deshalb sei eine „ganz klare Ansage“ notwendig: „Natürlich gelten die Lebensregeln dieses Landes für alle.“

        Die Keilereien werden zunehmen und in blutige Auseinandersetzungen ausarten mit nicht mehr überschaubaren Auswirkungen und zunehmenden Kontrollverlusten bei der Polizei.

        Mutti hat das Land vorsätzlich, dumm und wahrscheinlich endgültig gegen die Wand gefahren. Und die Verantwortung liegt bei ihr; immerhin sagt das Grundgesetz:


        Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
        Art 65
        Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.

        Spätestens seit Orananienplatz hat der Staat kläglich versagt! Da ließ man die Kreuzhainer Bezirksfürstin das Chaos gewähren.

        Nun wird zerstört, was unsere Großeltern, Eltern und auch wir seit 1945 mühsam aufgebaut haben!

      • Der nun wieder permalink

        Shit happens …

        Nicht nur Keilereien bestimmen das Bild der schutzbedürftigen flüchtigen Newcomer; man möchte sich auch sonst am Wohlstand bedienen:

        http://www.morgenpost.de/nachrichten/article206008711/Zalando-reagiert-auf-Betrug-durch-Fluechtlinge-gelassen.html


        Waren im Wert von rund 120.000 Euro sollen Bewohner der zentralen saarländischen Aufnahmestelle für Flüchtlinge in Lebach über das Internet bestellt, aber nicht bezahlt haben. Die Reaktion von Zalando: „Shit happens“.Das berichtete die „Süddeutsche Zeitung“.

        Das nennt man Kundenbindung

        • Der nun wieder permalink

          Ergänzung:


          Der Schaden sei zwar ärgerlich, aber das ändere nichts an der Grundhaltung pro-Flüchtlinge und pro-Asyl, so ein Sprecher. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken bestätigte am Dienstag Ermittlungen wegen des Verdachts des Betruges. Diese Bestellungen von hochwertigen Schuhen, Kleidung und Koffern sollen fast ausschließlich in die Aufnahmestelle geschickt worden sein.

          Nobel geht die Welt zu Grunde; einmal nobel für Flüchtige und einmal Nobel für Mutti.

          • rumpel@gmail.com permalink

            melanie berger erklärt es im lügel, man muß doch gleich beschwichtigen
            http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/bestellungen-fuer-120-000-euro-nicht-bezahlt-zalando-hat-nichts-mit-fluechtlingen-zu-tun/12417460.html

            es hat nichts mit flüchtlingen zu tun, zalando ist selbst schuld. so einfach ist die welt

            • Der nun wieder permalink

              Zalando erklärt ja selbst, dass es keinen Anstoß nimmt. Dass da Marketing hinter steckt, ist ja an dieser Aussage zu erkennen:


              Erst im September hatte der Online-Modehändler angekündigt, die von Zalando übernommene Modemesse Bread & Butter nicht wie geplant am Flughafen Tempelhof abzuhalten. Grund dafür war, dass dort Notunterkünften für Flüchtlinge eingerichtet wurden. Man begrüße und unterstütze die dortige Unterbringung von Flüchtlingen, sagte ein Zalando-Sprecher dem Branchendienst „Textilwirtschaft online“. Zu dieser Situation passe aber keine Fashion-Party. „Deshalb werden wir die erste Bread & Butter in Tempelhof unter unserer Leitung erst im Sommer 2016 starten.“ Stattdessen plant das Unternehmen eine Charity-Veranstaltung für Flüchtlinge zum Jahresbeginn 2016.

              So instrumentalisiert man kriminelles Handeln für eigene Zwecke.

    • Der nun wieder permalink

      Volle Pulle dampft die Agitprop des merkelschen Politbüros:


      Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler ging mit der CSU hart ins Gericht. „CSU-Chef Horst Seehofer muss sich fragen lassen, ob ihm (der ungarische Ministerpräsident) Viktor Orban näher ist als die Menschenwürde der Flüchtlinge“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwoch). Ausdrücklich lobte er Merkels Entscheidung, Zehntausende Flüchtlinge aus Ungarn einreisen zu lassen. „Hätte sie zuschauen sollen, wie diese Leute in Ungarn verrecken?“, fragte Geißler: „Angela Merkel hätte den Friedensnobelpreis verdient.“

      Auch andere Unionspolitiker wie etwa der Vizechef der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, äußerten sich ähnlich. Merkel habe die Auszeichnung „wie sonst niemand in Europa“ verdient, sagte er dem „Handelsblatt“. Nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Deutschland mit seiner Flüchtlingspolitik „die Ehre Europas gerettet“.

      Hoffung gibt dann lediglich das hier:

      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-cdu-parteibasis-rebelliert-gegen-merkel-a-1056504.html


      Zusammengefasst: 34 Kreisvorstände, Bürgermeister und Landtagsabgeordnete aus acht Bundesländern haben einen drei Seiten langen Brandbrief an Angela Merkel geschrieben. Die Unterzeichner gehören zum Rückgrat der Partei – und sie sind unzufrieden mit der Arbeit der Kanzlerin und der CDU-geführten Bundesregierung. Sie werfen Merkel vor, mit ihrer Flüchtlingspolitik die Grundsätze der Partei zu missachten und das Recht zu brechen.

  4. rumpel@gmail.com permalink

    migrantenbonus vergewaltigung

    Bei der Urteilsfindung im Fall eines 26-Jährigen, der wegen Vergewaltigung angeklagt war, berücksichtigte das Ludwigsburger Schöffengericht auch den kulturellen Hintergrund des bislang unbescholtenen Afrikaners.
    Die Staatsanwältin glaubte dem Opfer und dessen Mutter, sah aber auch, dass dem Angeklagten nicht hundertprozentig bewusst gewesen sei, dass so etwas in Deutschland verboten ist.
    http://www.swp.de/bietigheim/lokales/ludwigsburg/Bewaehrungsstrafe-nach-Vergewaltigung;art1188801,3452460

    • Anonymous permalink

      Klasse!

      Wachen die Wahrheitsmnedien auf? Noch vor weniogen Wochen wäre solch eine Fotomontage im deutschen Fernsehen absolut unmöglich gewesen!

      Nun muss Maas ran mit seiner Taskforce oder steht Aische Mürkül hinter der Aussage?

      • Eva permalink

        Was heute noch eine Fotomontage ist, wird morgen Wirklichkeit sein. Zitat aus der „Welt“ vom 5.10.15: „Der Berliner Caritasverband geht von einem anhaltend hohen Flüchtlingszuzug über Jahre aus. Deutschland müsse sich langfristig darauf einstellen, dass regelmäßig über eine Million Flüchtlinge kämen, sagte die Caritas-Direktorin im Erzbistum Berlin, Ulrike Kostka, im rbb-Inforadio. „Das wird die nächsten zehn, fünfzehn Jahre bestimmen und vielleicht darüber hinaus.“ Solange man die Ursachen nicht bekämpft habe, etwa in Syrien oder auf dem Balkan, werde man den Flüchtlingsandrang nicht begrenzen können.“

        Ps. Ich kann nicht mehr schlafen. In Kurland gibt es noch einige gut erhaltene Bunkeranlagen aus dem 2.Weltkrieg, allerdings ohne W-Lan.

        • Columbo permalink

          15 Jahre mal 1 Mio. Moslems plus Familiennachzug – 50 Mio. neue Moslems in Deutschland? Hm…

        • Rechtspopulist permalink

          Den Profiteuren der Migrantenindustrie stehen die Euro-Zeichen in den Augen wie einst Walt Disneys Dagobert Duck. Die sehen schon den aus Steuertöpfen vollgeschaufelten Geldspeicher. Zehn, fünfzehn Jahre, jedes Jahr über eine Million Gläubige, wenn man den Familiennachzug nicht rechnet. Sie vergessen nur, dass sie irgendwann zum Islam übertreten müssen, sonst ist es aus mit der Freude. Vermutlich hätte das „Pack“ auch damit keine Probleme, zumindest der männliche Teil.

        • Der nun wieder permalink

          Mir geht das ähnlich mit den Schlafstörungen, eine Mischung aus ohnmächtiger Wut und Existenzangst.

          Heute besuchte ich mit Gästen eine englischsprachige Führung im Reichstagsgebäude. Auf
          die Frage eines Zuhörers antwortete der vortragende Bundestagsbedienstete (sichtlich sich beherrschend), dass die Zuwanderung von 800.000 Refudjees NICHT des Volkes Wille sei, sondern der von Frau Merkel …

          Was steht nochmal über dem Gebäudeeingang? Dem Deutschen Volke! Merkel sollte mal ums Haus laufen!

  5. Eva permalink

    Die Scharia ist mit Abstand die schlimmste Gefahr für Demokratie und Menschenrechte im 21.Jahrhundert. Wer weiterhin das Märchen von der islamischen Toleranz verbreitet, macht sich mitschuldig. Vielleicht, aber eben auch nur vielleicht, gelingt es dem Islam eines Tages, sich von der Scharia zu lösen. Dies wäre ein wahnsinniger Fortschritt für die Menschheit. Ansonsten gilt eine Erkenntnis aus der Moraltheologie, nämlich, daß es der beste Trick des Teufels (oder des Bösen) sei, seine eigene Existenz zu leugnen. In diesem Fall die Scharia zu relativieren oder ihr Gutes, gar Göttliches beizumessen. Oder noch schlimmer: So zu tun, als gäbe es sie gar nicht.

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