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Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 6

by - Oktober 2, 2015

In lockerer Folge werden wir hier anhand von Beispielen unseren Lesern das aktuelle deutsche Rechtsverständnis nahebringen. Heute geht es um gerechten und ungerechten Hass und um ein kleines Rätsel.

Durch das intensive Studium des Hass-Managements im Tagesspiegel, dort ist  Hass-Manager Atila Altun zuständig, sind wir insoweit gefestigt, dass wir verstehen, worum es geht. Und worum geht es? Es geht um mogberlin, den Blogwart des Tagesspiegels mit der Nazigesinnung und Lutz Bachmann von Pegida. Der eine ist ein Nazi im roten Gewande, der andere einer der Organisatoren von PEGIDA. Der eine pöbelt und schleimt in den Foren des Tagesspiegels, gewürzt mit menschenverachtenden Äußerungen, der andere ärgert die Blockparteien und die Wahrheitsszene. Bachmann sagt seit vielen Monaten, was heute auch der „Pack“-Gabriel von der SPD und andere Wahrheitsbeflissene sagen. Auch Bachmann pöbelte einst auf unappetitliche Weise, auf menschenverachtende Weise. Der Blogwart tut es gelegentlich immer noch.

Fangen wir mit Lutz Bachmann an. Bachmann, so schreibt die FAZ vom 2.10.2015, bezeichnete im Herbst 2014. also vor einem Jahr, Ausländer als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“. Die FAZ schreibt weiter:

Der Pegida-Gründer Lutz Bachmann soll sich vor Gericht wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten. Gegen den Kopf der fremden- und islamkritischen Bewegung hat die Dresdner Staatsanwaltschaft Anklage erhoben.

Immerhin, die FAZ schreibt von einer fremden- und islamkritischen und nicht von einer fremden- und islamfeindlichen Bewegung. Wobei das mit der Kritik an Fremden so nicht stimmt. Diejenigen, die mit Pegida demonstrieren, wollen einfach nicht einsehen, warum der Kampf gegen Rechts nicht auch islamische Faschisten und deren Ideologie umfasst. Dass die Bewegung sich gegen Franzosen, Vietnamesen, Engländer und andere zivilisierte Ausländer richtet, ist uns nicht bekannt.

Nun kommen wir zum Blogwart. Am 30.6.2015 schreibt er um 18:31 in der Antwort auf den User B.Nutzer vom 30.06.2015 17:59 Uhr:

@b.nutzer

Was sich bei denen zerstreut, wenn sie sich erstmal in Quarantäne, sprich: in der totalen gesellschaftlichen Ächtung befinden, wo sie hingehören, ist mir sowas von schnuppe, lieber B.Nutzer.

Meinetwegen können sie sich in ihrer Nervenheilanstalt dann Zucker über ihre Corn Flakes streuen oder Weed in den Tabak, um sich ´n Joint zu drehen, ganz egal. Hauptsache, sie, die Wirtstiere des Hasses, laufen nicht mehr als wandelnde Infektionsherde durch die Landschaft und gehen den Flüchtlingen, die den zivilisierten Demokraten willkommen sind, nicht länger auf den Zeiger.

Vielleicht werden im Rahmen dieser Quarantänemaßnahmen ja auch ein paar Wohnungen frei, die könnte man gleich in Flüchtlingsunterkünfte
umfunktionieren 😉

Merke: Refugees welcome, Racists pxxx off!

mog

Und um 18:43 Uhr:

@b.nutzer

…die man wohl eher die schweigende Mitte der Gesellschaft

nennen sollte.
Warum sollte man sie so nennen, lieber B.Nutzer? Ich nenne sie lieber der Wahrheit entsprechend so: Das lautstark pöbelnde Rassistengesocks, das sich als Mitte der Gesellschaft ausgibt.

mog

Am 30.6.2015 macht der Blogwart weiter. Wir fassen die wesentlichen Aussagen zusammen. Die Begriffe, die der Blogwart verwendet sind so durchdringend Nazideutsch, so von Selektion und Vernichtungswahn durchdrungen, dass man eigentlich von Volksverhetzung sprechen muss:

es metastasiert zu einem Geschwür zusammen, was zusammengehört,
nichtzivilisierten Antidemokraten, die durch
natürliche Selektion doch gezwungen (sind), fast nur Kontakt mit ihresgleichen zu pflegen
Ein derart inzestuöses Verhältnis hinsichtlich der gefühlsbasierten Meinungsbildung,
mit nahezu ausschließlich ebenfalls Erkrankten beschleunigt den Krankheitsverlauf,
Die Hoffnung auf Heilung schwindet so Tag für Tag,
Die Rechtspopulitis grassiert in Europa, umfangreiche gesellschaftliche Quarantänemaßnahmen werden erforderlich sein

.
Jetzt kommen wir zu unserem Rätsel und fragen, warum erhebt die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen Lutz Bachmann und die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Blogwart des Tagesspiegels nicht? Eine Lösung könnte sein, Dresden ist nicht Berlin. Wir meinen, das ist die falsche Lösung. Wer kennt die richtige? Wer sie kennt, darf sich als gut vorbereitet auf die vielleicht kommenden Zeiten fühlen, sollte die Staatsanwaltschaft die Anzeigen verfolgen.

Einen Hinweis geben wir. Das Handelsblatt schreibt am 2.10.2015 (Dank an Burgunder für den Hinweis):

Als Dresdens Pegida-Demonstranten im vergangenen Spätherbst dieses Thema unüberhörbar aufbrachten, verlachte man sie, weil sie sich über ein rein eingebildetes Problem Sorgen machten. Obendrein unterstellte die Kanzlerin ihnen allesamt Vorurteile, Kälte und Hass im Herzen.

Vorurteile, Kälte und Hass im Herzen? Da geht es im Tagesspiegel aber anders zur Sache, wenn es um negativ feindliche Elemente oder  Volksschädlinge geht, die sich der Wahrheitsszene nicht unterordnen wollen. Wir fügen noch eine kurze Zusammenfassung beliebter Wörter an, die nicht nur vom Blogwart stammen. Der Hass-Manager hat die zugehörigen Kommentare freigeschaltet und kein Staatsanwalt nimmt Anstoß:

Rassistenpest / Krätze / Aussätzigkeit / wandelnde Infektionsherde, die erstmal in Quarantäne müssen / Vielleicht werden im Rahmen dieser Quarantänemaßnahmen ja auch ein paar Wohnungen frei / Wirtstiere des Hasses / pöbelndes Rassistengesocks / subproletarischer Auswurf / white trash / Der hässliche Eiter fließt aus den Löchern des deutschen Mittelstands

Und hier präsentieren wir die Lektionen 1 bis 5 von „Lernen mit DK“:

Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 1

Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 2

Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 3

Lernen mit DK: Der Unterschied zwischen Mordaufruf – Rechtsverständnis – 4

Lernen mit DK: Der Unterschied zwischen Hetzer – Rechtsverständnis – 5

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6 Kommentare
  1. Rechtspopulist permalink

    Zu meiner Sicherheit weise ich den Tagesspiegel und seinen Forums-Denunzianten darauf hin, dass ich hier einen Kommentar aus dem Focus zitiere, der nicht meine Meinung ausdrückt. Die Frage an sich finde ich aber interessant:

    http://www.focus.de/politik/deutschland/kriminalitaet-pegida-gruender-soll-wegen-volksverhetzung-vor-gericht_id_4987878.html

    Volksverhetzung

    von harald weise

    Als was darf ich die Ausländer bezeichnen, die sich in Deutschland wie “ Gäste“ aufführen, das Mobiliar zerschlagen, ihre Unterkünfte anbrennen, unsere Polizisten prügeln, und und und? Bitte mal ne Antwort darauf, ich möchte ja nicht auch noch ein verfahren an den Hals bekommen.

  2. rumpel@gmail.com permalink

    metropolico, ehemals blue news berichtet in welche richtung es geht.
    kritik wird systematisch unterbunden

    http://www.metropolico.org/2015/10/03/cdu-hetzkampagne-gegen-kritisches-mitglied/

    CDU-Hetzkampagne gegen kritisches Mitglied?

  3. Eva permalink

    Ich möchte zwei Aspekte einbringen:

    Während Mog sich hinter seinem Nicknamen verkriechen kann, muss Bachmann mit offenem Visier kämpfen. Rein ermittlungstechnisch ist Bachmann ein einfacher Fall. Zudem darf angenommen werden, dass bei der Strafverfolgung von Bachmann gezielte politische Interessen eine Rolle spielen. Umgekehrt ist der Tagesspiegel mit Mog von systemstabilisierender Wirkung, gewissermaßen sakrosankt. Man kann das auch als Indiz für eine noch immer existierende Klassenjustiz ansehen, wenn auch mit anderen Vorzeichen (früher eher rechts und konservativ, heute mehr links und grün, je nach dem welcher parteiliche Justizsenator oder Justizminister gerade an der Macht ist.).
    Die Berliner Staatsanwaltschaft – mit knapp 1000 Mitarbeitern die größte in Europa – war in der Vergangenheit nie frei von Skandalen. Man erinnere sich an den umstrittenen Generalstaatsanwalt Karge oder an den Oberstaatsanwalt Behm. Letzterer wurde 2014 versetzt, weil er Bushido wegen Beleidigung, Volksverhetzung und Gewaltverherrlichung angezeigt hat. Angeblich auch auf Druck von Wowereits Anwalt. Es gibt ein generelles Problem: Während die Richterschaft unabhängig ist, ist die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden. In Berlin gilt noch immer der Grundsatz: Nicht die Sinnhaftigkeit eines Handelns steht im Vordergrund, sondern dass, was politisch gewollt ist. Und so wird die Staatsanwaltschaft natürlich zum Spielball politischer Interessen. Da kommt zwangsläufig Frust auf. Abschließend: Selbst dann, wenn so einen mutigen Staatsanwalt gäbe, der Mog anzeigt – ein Gutachter würde möglicherweise bescheinigen, dass Mog „einen an der Waffel hat“ und dann wird der Typ auch noch wegen angeblicher Schuldunfähigkeit freigesprochen. Der Staatsanwalt hingegen kann seine Karriere an den Nagel hängen.

    • Sie dürfen sich als gut vorbereitet auf die vielleicht kommenden Zeiten fühlen,

      Gruß DK

    • Paul permalink

      Während die Richterschaft unabhängig ist, ist die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden.

      Deshalb kann ein Staatsanwalt niemals gegen den Justizminister Anklage erheben. Unser amtierender JM ist unantastbar solange er seine Funktion behält. Da denke ich nur an die Blockade der BÄRGIDA. Wo der JM mit blockiert hat und seine Doppelmoral präsentiert:

      „Eine Frage, Herr Maas. Der Pegida wird ja vorgeworfen, Rechtsradikale in ihren Demonstrationen zu dulden – Sie demonstrieren heute gemeinsam mit Linksradikalen, wie geht das?“ Der Justizminister schaut sich erstaunt um. „Wieso, wo sind denn welche?“ Na, gleich hinter Ihnen, schauen Sie, da steht die Antifa. Er schüttelt den Kopf. „Ich habe hier meine SPD-Fahne und meine IG-Metall-Fahne, ich kann nicht jeden kennen, der hierhin kommt.“

      http://www.welt.de/politik/deutschland/article136047533/Deutsche-Leitkultur-ist-das-Grundgesetz.html

      http://www.pi-news.net/2014/12/stoeren-einer-versammlung-ist-straftat-und-wird-mit-bis-zu-drei-jahren-haft-geahndet/

    • rumpel@gmail.com permalink

      welche richtung all das annimmt, wird doch im lügel täglich vorgegeben. ein gestern veröffentlichter artikel bekommt eine neue, heutige veröffentlichungsuhrzeit und die überschrift macht die richtung fest.
      http://www.tagesspiegel.de/berlin/spd-fraktionschef-raed-saleh-in-der-tuerkei-150-hass-mails-fuer-einen-vortrag/12401226.html

      SPD-Fraktionschef Raed Saleh in der Türkei
      150 Hass-Mails für einen Vortrag

      nur ganz kurz und völlig unbestimmt wird darauf eingegangen, daß für die forderung einer muslimischen kanzlerin der spd- mann kritik einstecken mußte. diese, wie auch jede andere kritik ist natürlich nur hass.

      Nach dem Vortrag an der Kültür Universitesi, in dem der SPD-Mann seine Idee eines europäischen Islams zur Diskussion stellt, hat er fast 150 Hass-Mails bekommen. Da steht beispielsweise, dass er kein Deutscher sei und dorthin gehen solle, wo er hingehöre. Bei der Veranstaltung hatte Saleh eine Vision für das Jahr 2030 entworfen: „Die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Hariye Bayar, eine gläubige Muslima, trifft sich in Ankara mit dem Ministerpräsidenten der türkischen Republik, Herrn Adnan Saad, einem aus Syrien stammenden Christen.“

      die verkappten stasi- im’s und denunzianten in den redaktionen und foren genießen absolute narrenfreiheit und betätigen sich und hätten auch im 3. reich erfolgreiche karrieren hingelegt

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