Skip to content

Rechtsradikal war gestern

by - September 27, 2015

Von Hebold

So schnell können sich die Zeiten ändern – oder besser, die Verhältnisse. Und die Art, wie über sie berichtet wird. Wenn eine liberale Zeitung wie die FAZ über die AfD, PEGIDA oder gar den Front National einen Artikel verbreitet, dann kommt das Wort rechtspopulistische mit Sicherheit und das Wort rechtsradikal mit einer guten Wahrscheinlichkeit vor. Doch heute ist das anders. Zwar geht es nicht um die eben genannten, es geht nur um die FPÖ. Aber die steht unter deutschen Liberalen und Linken gleichfalls unter dem Generalverdacht rechts und national zu sein, gehört also eigentlich umgehend verboten.

Nun tritt die FPÖ aber nicht in Deutschland sondern in Österreich an und vielleicht sind dort die Medien ja dort nicht ganz so regierungskonform. Auf jeden Fall ist der Stimmenanteil der FPÖ in Oberösterreich bei den Regionalwahlen von 15% auf 30% gestiegen. Und flugs heißt es in der FAZ schon im Titel nunmehr: Triumph für asylkritische FPÖ. Nix da rechtsradikal.

Die Debatte über Flüchtlinge hat sich in Österreich in einem fulminanten Wahlsieg der einwanderungskritischen FPÖ niedergeschlagen. In einer Regionalwahl im Bundesland Oberösterreich konnte die FPÖ am Sonntag ihre Stimmenanteile gegenüber der letzten Wahl mehr als verdoppeln und erhielt mehr als 30 Prozent.

Das muss man zweimal lesen: »einwanderungskritisch« ist die FPÖ also. Die FAZ, deren Redaktion mittlerweile sämtliche Online-Kommentare blockt, kann richtig handzahm sein. Und um die Sache klar zu machen, damit also niemand kommt und behauptet, der Erfolg hätte mit etwas anderem als der Invasion der Syrer zu tun schreibt die FAZ weiter:

Die Wahl in Oberösterreich deutet darauf hin, dass die jüngsten Entwicklungen von einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung skeptisch gesehen wird. Denn die Bilanz der Landesregierung Pühringers, der eine schwarz-grüne Koalition anführt, gilt im Allgemeinen als gut. Bei der Wahl 2009 hatte er noch 46 Prozent der Stimmen erhalten. Besser wurde die Regierungsbilanz offenbar von den Wählern der Grünen honoriert, die mit leichten Zugewinnen auf etwa elf Prozent rechnen konnten.

Man ahnt, welcher Abgrund sich für das Mädchen aller Araber hier auftut. Zwar hat sie in den letzten Umfragen kaum verloren – aber bei korrekten Wahlen könnte das auch ganz anders enden. Die CSU hat das schon vor zwei Wochen kapiert. Die SPD wird es mit ihrem Minister für Völkeraustausch und Heulpropaganda Sigmar Gabriel sicher erst realisieren, wenn sie bei 12% angelangt ist.

 

Advertisements
7 Kommentare
  1. almansour permalink

    Der Dampfdruck steigt, doch noch wird der Deckel mit aller Kraft drauf gehalten. Kaum ein Wort verlieren deutsche Medien, dass mit der Devise „Wir schafffen das“ und der Aufgabe aller Personenkontrollen eine kriminelle Einwanderung befördert worden ist, deren Folgen sich derzeit in den Heimen abzeichnen und alsbald inmitten der deutschen Gesellschaft explodieren werden.
    Denn mal abgesehen, von den Perversionen, die der Goldrausch der jungen Männer schon an sich mitbringt, die, wie zu erfahren gewesen ist, z.B. auf schlafende Frauen urinieren, wird es für die in der Wirtschaft nicht verwendbaren Zuwanderer zwangsläufig einen Weg in die Kriminalität geben, verknüpft mit Beziehungen in den Orient, Schmuggel, Menschenhandel, Drogengeschäft. Und an alledem wird der Terror vom IS und Al-Nusra verdienen, dem Merkel schon mit der Grenzöffnung zugespielt hat.
    Doch sogleich begibt sich die deutsche Politik in das nächste Abenteuer, dessen Ausgang die Lage verschärfen wird. Statt sich anzumaßen, im Nahen Osten für Ordnung zu sorgen sollten die europäischen Ländern endlich das unternehmen, was einzig den islamischen Terror dämmen kann: Jede weitere Zuwanderung blockieren – mit alllen dafür notwendigen Mitteln.

  2. Der nun wieder permalink

    Heilmann, der Berliner Provinzjustiziar, hat lichte Momente:


    Politisch brisant dürfte aber insbesondere der Vorschlag Heilmanns sein, der vorsieht, dass Asylbewerber, die zur Ausreise verpflichtet sind, keine staatlichen Leistungen mehr bekommen sollen. Entfallen würde also insbesondere die dem Sozialhilfesatz entsprechende finanzielle Hilfe. Stattdessen soll eine Rückkehrhilfe gewährt werden. Gegen Menschen, die ihrer Ausreisepflicht nicht binnen 30 Tagen nachkommen oder wieder einreisen wollen, solle ein Einreiseverbot verfügt werden.

    Danach schwächelt er aber und beschwichtigt:


    Heilmann will seine Reformvorschläge nicht als Drohgebärde verstanden wissen, sondern im Gegenteil als pragmatischen Weg. „Dieser Katalog soll sowohl praktische Probleme lösen wie auch deutlich machen, dass Deutschland bedrohte Flüchtlinge nicht nur aufnimmt, sondern gut behandelt und gleichzeitig Menschen ohne berechtigte Asylgründe schnell, aber fair zurückweist“, sagte der Justizsenator. In Anlehnung an die Äußerung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Thema Flüchtlinge ergänzte er: „Wir können das schaffen. Aber nicht, wenn wir nichts ändern.“

    http://www.morgenpost.de/politik/article205801569/Berlins-Justizsenator-Heilmann-will-Asylrecht-verschaerfen.html

    Interessant ist der Hinweis auf die Übermutter, die da plötzlich ein „aber“ ausbuddelt. War das nicht den Rechtspopulisten vorbehalten?

    Insgesamt kommt mir das alles vor, wie vergleichsweise ein Kettenraucher, der durch eigenes Wissen und eigene Schuld schwer erkrankt ist und nun versucht, an den belastenden und gefährdeten Symptomen rumdoktort. Das Kind ist in den Brunnen gefallen und Muttis und Papis (TdM) Kinderlein werden drinnen bleiben und sich einer Rückführung vehement widersetzen. Davon abgesehen ist es für die Bundespolitik eher marginal, ob Heilmann da was vorschlägt und hier nicht einmal fordert.

  3. rumpel@gmail.com permalink

    Fakten stören auf dem Wohlfühl-Ponyhof der Intellektuellen

    Darf man die süße Ponyhof-Party mit ein paar Fakten stören? Die deutsche Arbeitsministerin, Andrea Nahles (SPD), hat vor ein paar Tagen festgestellt, dass mehr als die Hälfte der derzeit Ankommenden überhaupt keine Qualifikation für den hiesigen Arbeitsmarkt aufweist. Viele seien Analphabeten, nicht einmal jeder Zehnte sei geeignet, direkt in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Nahles: „Der syrische Arzt ist leider nicht der Normalfall.“ Das wird auf viele Jahre wohl eher der syrische Sozialhilfebezieher sein.

    Das deckt sich mit Erfahrungen aus der Schweiz (85 Prozent der Asylberechtigten bekommen noch nach fünf Jahren Sozialhilfe) und aus Wien (praktisch alle anerkannten Tschetschenen, Afghanen und Somalier sind dauerhaft in der Mindestsicherung).

    http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/wirtschaftskommentare/4829682/Fakten-storen-auf-dem-WohlfuhlPonyhof-der-Intellektuellen

  4. Burgunder permalink

    Und noch etwas war gestern. Gauck und Merkel – Ein Herz und eine Seele.

    Alfred distanziert sich von der dusseligen Kuh:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article146920096/Unser-Herz-ist-weit-Unsere-Moeglichkeiten-endlich.html

    „Bundespräsident Joachim Gauck setzt sich in der Flüchtlingsfrage vom Kurs der Kanzlerin ab. Zwar zeigte er Verständnis für Angela Merkels (CDU) Offenheit und Zuversicht. Das Staatsoberhaupt betonte in einer Rede zum Auftakt der Interkulturellen Woche aber vor allem die Grenzen der Aufnahmebereitschaft und hob die Hürden bei der Integration hervor.“

    • Der nun wieder permalink

      Wat denn, sieht der Pastor Morgendämmerung in Dunkeldeutschland?

      • Der nun wieder permalink

        Und hier dämmert es dem Herrn Pastor:

        https://diskurskorrekt.wordpress.com/2015/09/27/rechtsradikal-war-gestern/#comment-19325

        Auch er hat das „ABER“ entdeckt.

        Und er warnt, nicht ohne natürlich gleichzeitig das Pack einzubeziehen:


        Der Bundespräsident warnte davor, dass unter den geflüchteten Menschen auch Fundamentalisten sein könnten, die Konflikte in ihrem eigenen Land in Deutschland weiterführen wollten. „Denen sage ich: Wir wollen in diesem Land keinen religiösen Fanatismus. Gotteskrieger müssen wissen: Der Rechtsstaat duldet keine Gewalt.“ Dies gelte auch für „rechtsradikale Brandstifter und Hetzer“, die sich gegen die Aufnahme der Schutz suchenden Menschen stellten.

        Da bleibt einem mal wieder das Lachen im Halse stecken ob seines Geplappers:

        „Der Rechtsstaat duldet keine Gewalt“

        Der Herr BP sollte sich ggf. mal bei DK informieren; ihm scheint die täglich praktizierte und geduldete Verarschung des Rechtsstaates durch Kulturbereicherer nicht deutlich zu sein.

        Natürlich ist gegen jegliche Gewalt vorzugehen. Das staatliche Gewaltmonopol ist aber längst entglitten, undzwar nicht nur in den Berliner Problemkiezen.

        • Der nun wieder permalink

          Nun muss Atila ran; immerhin zerlegte er bereits das „ABER“ des Packs:

          http://www.tagesspiegel.de/medien/hetze-im-netz-ich-bin-ja-kein-nazi-aber-/12198364.html

          Zunächst mault er über facebook, der Tageslügel bekommt da wohl ähnlich Gegenwind wie im Forum, kann aber von Atila nicht zensiert werden.

          Und hier des Atilas Moderationsgesetze /(gilt nicht für Forumstrolle), die seiner Willkür freien Lauf lassen:


          Wie moderieren wir auf Tagesspiegel.de?

          Bei Tagesspiegel-Online werden die Leserkommentare von einem Moderatorenteam vor Veröffentlichung gesichtet. Als Orientierung wurden hierzu Richtlinien erstellt. So gelangen offensichtliche Beleidigungen, verfassungsfeindliche wie gewaltverherrlichende Beiträge nicht in die Debatten. Der sachliche Austausch soll im Vordergrund stehen und wäre ohne Moderation, insbesondere bei politischen Debatten, nicht gewährleistet. Um an den Debatten teilnehmen zu können, muss man sich auf Tagesspiegel.de mit einer gültigen E-Mailadresse registrieren. Dem Nutzer ist es dabei gestattet, ein Pseudonym zu verwenden.
          Da es, trotz thematischer Bezüge, immer mal wieder zu persönlichen Ausreißern kommt, möchten wir Sie an dieser Stelle noch einmal darum bitten, zukünftig wieder respektvoller miteinander zu kommunizieren und auch beizutragen, die digitale Diskussionskultur weiter zu verbessern. Dass Emotionen oft mit einwirken, ist uns bewusst – das soll auch weiter so bleiben.

          Unsere Richtlinien haben wir in einigen Punkten aktualisiert:

          Liebe Leserinnen und Leser,
          Wir freuen uns sehr, dass Sie an unseren Leser-Debatten teilnehmen möchten. Um einen fairen Umgang und eine angenehme Atmosphäre in den Diskussionen zu gewährleisten, möchten wir Sie auf folgende Regeln und Hinweise aufmerksam machen:

          1. Wir legen Wert darauf, dass sich Benutzer auf Tagesspiegel Online mit Respekt begegnen. Ziel unserer Moderation ist es, den Rahmen für einen sachlichen Austausch von Argumenten zu schaffen.
          2. Kampagnen und Stigmatisierungen aufgrund von Abstammung, Weltanschauung, religiöser Zugehörigkeit, Nationalität, Geschlecht, sexueller Orientierung sowie sozialem Status dulden wir nicht. Kommentare, die auf eine pauschale oder persönliche Herabwürdigung abzielen, werden nicht veröffentlicht.
          3. Sie verpflichten sich, keine obszönen, pietätlosen, menschenverachtenden oder gewaltverherrlichenden Inhalte zu verfassen.
          4. Verleumdungen und andere justitiable Äußerungen wie auch offensichtlicher Geschichtsrevisionismus werden nicht veröffentlicht.
          5. Kommentare, die lediglich darauf abzielen, provokativ den sachlichen Austausch von Argumenten innerhalb einer Debatte zu stören, schalten wir nicht frei.
          6. Beiträge müssen thematisch zur Debatte passen, verständlich formuliert sein und möglichst den Grundregeln der Rechtschreibung und Grammatik folgen.
          7. Mit Abgabe eines Kommentars verpflichten Sie sich, nur Inhalte zu veröffentlichen, für die Sie die Nutzungsrechte besitzen. Das Zitieren von urheberrechtlich geschützten Werken ist nur erlaubt, wenn Sie kürzere Auszüge davon verwenden und dies entsprechend durch Nennung des Urhebers kenntlich machen. Nutzen Sie die Möglichkeit, Quellen zu verlinken. Bitte verwenden Sie Zitate nur als Ergänzung zu Ihrem Kommentar.
          8. Inhalte, die vordergründig dem Zweck der Werbung dienen, werden nicht veröffentlicht.
          9. Kritik an unseren Artikeln wissen wir zu würdigen. Diese sollte ebenfalls sachlich formuliert sein und unseren Richtlinien entsprechen.
          10. Diese aufgeführten Kriterien gelten auch für die von Ihnen eingestellten Links sowie Hinweise auf andere Webseiten.
          11. Mehrfachaccounts bergen die Gefahr einer Diskussionsverzerrung und sind deshalb nicht erwünscht. Haben Sie Ihr Passwort vergessen, können Sie über das LogIn-Feld auf unserer Startseite ein neues erstellen.
          12. Die Beiträge werden vor Veröffentlichung auf die oben genannten Richtlinienverstöße geprüft und erscheinen daher verzögert. Die Moderation findet zwischen 7:30 und 21 Uhr statt, und die Kommentarfunktion steht Ihnen von 7-23 Uhr zur Verfügung.
          13. Aufgrund des hohen Kommentaraufkommens erfolgen Benachrichtigungen über nicht freigeschaltete Kommentare lediglich auf höfliche Anfrage.
          14. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wer mehrfach oder grob gegen die Richtlinie verstößt, kann von unseren Debatten ausgeschlossen werden.
          15. Bitte beachten Sie auch bei der Wahl des Benutzernamens und Profilbilds die geltende Richtlinie.
          16. Um an den Debatten teilnehmen zu können, muss man sich mit einer gültigen E-Mailadresse registrieren.

          Die Länge eines Kommentars ist auf 2000 Zeichen begrenzt.
          Bei Fragen wenden Sie sich bitte über folgende E-Mail-Adresse an die Online-Redaktion: community@tagesspiegel.de.

          Bitte beachten Sie auch, dass Kommentare, die Sie auf den Seiten von Tagesspiegel Online abgeben, öffentlich sind. Sie können von jedermann gelesen werden. Machen Sie in Ihren Beiträgen deshalb keine Angaben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Dies gilt insbesondere für Post- und E-Mail-Adressen.

          Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Diskutieren.
          Ihre Community-Redaktion

          Mog bemerkt dazu:


          von mogberlin
          18.08.2015 18:01 Uhr

          Antwort auf farlander vom 18.08.2015 17:53 Uhr
          @redaktion
          Was soll denn das hier sein, lieber Herr Altun? Wollten Sie uns mal zeigen, was für einen Müll Sie und Ihre KollegInnen so tagein, tagaus zu lesen bekommen?

          mog

          … sprachs und entschwand ins KaDeWe (LOL) … (s. https://diskurskorrekt.wordpress.com/2015/09/26/tagesspiegel-wir-lieben-kreatives-schreiben/)

          Dabei kennt der doch nur das Fuselregal bei ALDI

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s