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Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 2

by - August 21, 2015

In lockerer Folge werden wir hier anhand von Beispielen unseren Lesern das aktuelle deutsche Rechtsverständnis nahebringen. Heute geht es um Nazigesinnung ja oder nein.

Der Fall:

Frage: Ist Hetze strafbar?
Antwort: Im Prinzip ja. Die Antwort ist aber kompliziert.Es kommt immer darauf an, wer gegen wen hetzt. Hetzt ein Deutscher gegen Fachkräfte, insbesondere die mit dem gläubigen Hintergrund, ist es Hetze. Hetzt ein Gläubiger gegen Ungläubige, insbesondere zionistische Juden, also gegen Juden allgemein, weil Juden in den Augen Gläubiger stets zionistisch sind, und fordert deren Vernichtung, dann gilt das als Israelkritik und ist keine Hetze (Siehe Rechtsverständnis Teil 1).

Auch die Hetze Gläubiger gegen Frauen und Homosexuelle, vorzugsweise in Moscheen, erregt nur eine vergleichsweise geringe Empörung. Von Strafverfolgung ist uns nichts bekannt.

Hetzt ein Deutscher gegen Deutsche, kommt es auf die Gründe an. Im Tagesspiegel ist die Hetze gegen unbotmäßige Deutsche offenkundig straffrei, weil sie gerecht ist (metastasierende Geschwüre und wandelnde Infektionsherde).

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Ausführlich:

bezirksübergreifend

Nr. 1985

Fremdenfeindliche Hetze im Internet – Strafbefehl ergangen

Ein 34-Jähriger, der im Internet übel und fremdenfeindlich hetzte, erhielt nach seinen kriminellen Äußerungen in einem sozialen Netzwerk einen Strafbefehl über 4.800 Euro.
Intensive Ermittlungen des Polizeilichen Staatsschutzes führten die Beamten zu dem Berliner, der zwischen dem 8. Dezember und dem 15. Dezember 2014 in mehreren Blogbeiträgen in Facebook zum Hass und zur Gewalt gegen ethnische Minderheiten aufgerufen hatte. Sollte der Verurteilte diese Geldstrafe nicht bezahlen, drohen ihm 120 Tage Haft. Der Strafbefehl ist inzwischen rechtskräftig und vollstreckbar.
Dieser Fall zeigt, dass trotz des vermeintlich anonymen Postens Straftäter von der Polizei ermittelt werden.

Nun wissen wir nicht, worin die übel und fremdenfeindliche Hetze bestand. Wir wissen aber, dass linke und rechte Extremisten wie auch ihre gläubigen Gesinnungskumpane übel hetzen und es nicht nur beim Hetzen belassen. Linke hetzen natürlich nicht fremdenfeindlich, sie hetzen bekanntfeindlich.

Zum Beispiel im Tagesspiegel. In seinen Foren werden Menschen mit abweichenden Meinungen im harmlosen Fall als Anhänger des Massenmörders von Oslo bezeichnet. In weniger harmlosen Fällen wird übler Hass, gemanagt vom Hass-Manager Atila Altun, verbreitet. Menschen werden dann entmenschlicht. In einer kleinen Auswahl dokumentieren wir gängige Bezeichnungen aus der jüngeren Vergangenheit für diese Menschen:

Subproletarischer Auswurf

Krätze

Aussätzige

Wandelnde Infektionsherde,

metastasierende Geschwüre,

die in Quarantäne müssen

.
Weitere bekanntfeindliche Hetze ist z. B. den Rubriken Der Blogwart und sein Kostümjurist, Sarrazin und andere Feinde, Dem Positiven dienen, Netiquette und der Tagesspiegel und den übrigen Beiträgen zu entnehmen.

In weniger harmlosen Fällen wird übler Hass, gemanagt vom Hass-Manager Atila Altun, verbreitet?

Das stimmt natürlich nicht. Uns ist nicht bekannt, dass jemals der Blogwart des Tagesspiegels für seine Hetze einen noch so milden Strafbefehl bekommen hat, obwohl seine Äußerungen genuin nazi sind.  Auch die vereinigten Rufe „Juden ins Gas“ von Linken und Gläubigen auf „Demonstrationen“ hatten nach unserer Kenntnis noch nie ein juristisches Nachspiel.

Darum wird im Tagesspiegel weder übler Hass verbreitet, noch wird übler Hass vom Hass-Manager Atila Altun gemanagt. Wäre es so, dann hätten der Blogwart und seine Führungsaktivisten schon längst einen Strafbefehl erhalten.

Haben sie aber nicht. Warum? Der Tagesspiegel und sein Blogwart befinden sich im antifaschistischen Widerstandskampf, der staatlicherseits in Teilen finanziert wird. Im antifaschistischen Widerstandskampf ist Hetze keine. Im Widerstand wird Hetze zum gerechten Kampf. Das wissen wohl auch die Strafverfolgungsbehörden.

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Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 1

Lernen mit DK: Rechtsverständnis – 3

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2 Kommentare
  1. frieda permalink

    Die Verlogenheit und die übliche Heuchelei des ***blatts.

    Hier ist mal wieder nichts bekannt…Täter unbekannt, kein Terrorangriff, 2 Unbekannte haben den Unbekannten überwältigt. Stand: 22.47 Uhr

    http://www.focus.de/politik/ausland/zwei-schwerverletzte-unbekannter-schiesst-im-thalys-schnellzug-um-sich-und-wird-von-us-marines-ueberwaeltigt_id_4895964.html

    Die niederländische Zeitung „Telegraaf“ berichtet zudem, der Täter sei von drei US-Marines auf Urlaub überwältigt worden, die auch mit dem Zug reisten. Die Männer hätten gehört, wie der Mann auf der Zugtoilette seine Waffe lud, so der „Telegraaf“.

    Bei dem Verdächtigen soll es sich nach Informationen des Senders CNN um einen bekannten Islamisten handeln. Er stand demnach auf einer Terror-Liste. Die französische Zeitung „La Voix du Nord“, berichtet dass der Mann 26 Jahre alt sein soll und Marokkaner oder von marokkanischer Abstammung sein soll.

    Belgiens Regierungschef Charles Michel hat die Attacke Terroranschlag eingestuft.

    Stand: 23.00 Uhr

    • Klaus permalink

      Man kennt die Terroristen, hat sie also auf dem Radarschirm aber läßt sie gewären mit der Konsequenz, die Gesetze zu verschärfen zum „Wohle des franz. Volkes“. Siehe Anschlag im Januar. Auch in Deutschland hat die CDU die Überwachung des deutschen Vokes durchgerungen.

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