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Berlin wie es sifft und stümpert

by - Juni 29, 2014

Ruft man sich Zeitungsberichte aus den letzten Jahren in Erinnerung, die über die kulturelle Bereicherung mit der Folge einer Vielzahl von Toten und noch mehr Verletzten einherging (Deutsche Opfer – fremde Täter, Ehrenmord, Messerattacken, Die Polizeipresse), dann entsteht ein bestimmter Eindruck: In den rot/grünen Bundesländern ist die Kultur der Gewalt am weitesten vorangekommen. Man denke an Bremen, Hamburg, vor allem aber an Nordrhein-Westfalen und Berlin.

In Dortmund ruft ein Salafist zum Kampf gegen Christen auf, Pierre Vogel, ein deutscher Konvertit und Verfechter von Steinigungen und Verstümmelungen ist dort zu Hause und hält ungehindert Reden. In Bonn marodiert eine türkische Bande, Jugendliche genannt, und terrorisiert die Einwohner und bedroht sie, damit sie keine Anzeige erstatten. Zigeuner richten ganze Stadtviertel zugrunde. Aus NRW wird gemeldet, dass Gläubige gen Syrien ziehen um zu morden, ein Integrationsminister, Neusprech für Verharmloser von Straftaten Gläubiger, erklärt, der Ramadan gehört zu Deutschland.

In Niedersachsen bedrohen arabische Verbrecherclans den Richter und nennen ihn straflos „Hitler“. Arabische Weiber aus dem Clan keifen. Sie können nicht verstehen, warum in Deutschland ein gläubiger Mörder lebenslänglich bekommt. Was er getan hat? Was ein „Ehrenvoller“ eben tut, wenn er entdeckt, dass seine Frau einen Liebhaber hat. Weil er sie in Deutschland nicht nach islamischen Recht zur Steinigung verurteilen lassen kann, hat er sie mit einem Komplizen erschossen:

Arabische Clans bedrohen Richter und Polizisten

Normalität in Deutschland, nichts Ungewöhnliches also. Nichts Ungewöhnliches auch in Berlin. In Berlin können kriminelle arabische und türkische Vebrecherbanden weitgehend ungehindert Verbrechen begehen, Kritik daran gilt in linken Kreisen als rassistisch. Linksextremisten hindern die Polizei daran, Straftaten zu verfolgen, die im Zusammenhang mit dem besetzten Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule standen.

Der Innensenator traut sich nach über einem Jahr und einer Serie von schweren Gewalttaten und eines Mordes noch immer nicht, die besetzte Schule nach ASOG (Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung) räumen zu lassen.

Messerstechereien, Überfälle, Drogenhandel, nichts scheint die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu stören. Wundern wir uns darüber? Nein, jetzt nicht mehr, nachdem wir das gelesen haben:

Märkische Online Zeitung vom 27.6.2014:

Mehr als 6500 Haftbefehle nicht vollstreckt

Berlin (DPA) In Berlin sind derzeit nach Angaben der Staatsanwaltschaft rund 6500 Haftbefehle gegen verurteilte Täter nicht vollstreckt. Knapp 1500 Verurteilte, die Freiheitsstrafen bekamen, seien auf freiem Fuß, geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Justiz auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Benedikt Lux hervor.

Die anderen Haftbefehle wurden laut Antwort gegen erlassen, weil eine Ersatzfreiheitsstrafe nicht angetreten wurde. Diese Form der Strafe wird vom Gericht bei kleineren Delikten verhängt, wenn die Betroffenen keine Geldstrafe zahlen können oder wollen.

Grünen-Politiker Lux sagte, das Vertrauen in den Rechtsstaat werde erschüttert, wenn so viele Straftäter frei herumliefen. Die Tatenlosigkeit der CDU-Senatoren Thomas Heilmann (Justiz) und Frank Henkel (Innen) mache ihn sprachlos. Beide seien für die Sicherheit in der Stadt zuständig.

Laut Statistik der Staatsanwaltschaft fehlten allein 800 Straftäter, die eine Haftstrafe absitzen müssten, länger als ein Jahr.

Von Anfang 2012 bis Anfang Juni 2014 gab es laut Antwort knapp 30 300 Ladungen zum Strafantritt. In rund 5900 Fällen meldeten sich die Täter.

Bei der Polizei wird laut Antwort ein anderes Akten-System geführt, demnach sind rund 9000 Haftbefehle offen. Dort werden auch Untersuchungshaftbefehle erfasst.

Verurteilte könnten trotz Haftbefehls nicht ins Gefängnis kommen, wenn sie im Ausland seien und nicht ausgeliefert werden, hieß es zu den Gründen. Auch gegen EU-Bürger mit Ersatzfreiheitsstrafen, die außerhalb Deutschlands sind, könne nicht vorgegangen werden.

Auf 30.300 Ladungen zum Strafantritt meldeten sich knapp 20%. Nun wundern wir uns auch nicht mehr, wenn der Tagesspiegel am 27.6.2014 freudig berichtet, dass Gutachter fordern, die Ausländerbehörde solle die Verfahren der Flüchtlinge genannten Kriminellen vom Oranienplatz und der besetzten Schule an sich ziehen. Das Gutachten hat die Integrationsbeauftragte des Senats in Auftrag gegeben. Die Begründung, warum die Zuständigkeit in Berlin liegt, sieht so aus:

Das sei zum einen in der Tatsache begründet, dass die hiesige Ausländerbehörde über einen längeren Zeitraum nicht eingeschritten ist, obwohl die Flüchtlinge auf dem Oranienplatz sich wegen der geltenden Residenzpflicht in den Bundesländern, in denen ihre Verfahren ursprünglich geführt wurden, hätten aufhalten müssen. Ebenso ergibt sich aus dem Gutachten, dass das Land Berlin durch die Bereitstellung von Unterkünften und durch die Gewährung finanzieller Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz entsprechende Fakten geschaffen hat. Zudem müssen laut Auffassung der Experten Abschiebungen für die Dauer der Verfahren ausgesetzt werden.

Alles was in Berlin in linken Kreisen Rang und Namen hat, jubiliert: Die „Integrations“ -Beauftragte sowieso. Auch der Republikanische Anwaltsverein und ein dubioser Flüchtlingsrat tun es. Der Flüchtlingsrat bietet seinem Geschäftsführer einen Vertrag in Anlehnung an TVöD 10. Das bedeutet ein Einstiegsgehalt in Höhe von 2.758 € – bezahlt aus Steuermitteln. Das Geschäft mit „Flüchtlingen“ lohnt sich für alle Beteiligten, nicht nur für die Schleuserbanden. Tote aus dem Schleusergeschäft stören niemanden, dazu ist das Geschäft einfach zu lukrativ. Allenfalls dienen die Toten der tränenreichen Propaganda, damit es noch mehr Stellen für parasitäre Beauftragte gebe und die Migrantenindustrie wachse und gedeihe.

Sollte der Senat diesem Gutachten folgen, dann bedeutet das nicht Gutes. Als Geschleuster muss man nur lange genug mit Unterstützung von Teilen des Senats, der Grünen auf dem Sessel des Bezirksbürgermeisters von Kreuzberg und gewalttätigen Linksextremisten illegal irgendwo campieren, dann wird aus der Illegalität ganz einfach Legalität.

Auf welchem Niveau Politik in Berlin abläuft, beweist die Grüne in Kreuzberg stellvertretend immer wieder. Politik bedeutet für sie, wie ein pubertierender reifeverzögerter Teenager auf Twitter zu brabbeln:

Hermann auf Twitter.

Derzeit sieht die Situation so aus (Tagesspiegel vom 29.6.2014):

Kein Bus mehr im Kiez, ständige Ausweiskontrollen, martialisch bewaffenete Polizisten vor dem Wohnhaus, Umsatzrückgänge in Läden und Lokalen: Anwohner und Geschäftsleute rund um die von Flüchtlingen besetzte Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule sind zunehmend genervt vom Belagerungszustand ihres Viertels.

Heißt das jetzt, dass die Schule nach ASOG geräumt, die Molotowcocktails sichergestellt werden? Natürlich nicht. Dafür gibt es Überlegungen, ob die Polizei, wer auch sonst, noch die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahrt.

Das Fossil der Grünen, Ströbele, steigt zu den „Flüchtlingen“ auf das Dach. Nein, nicht zu den Flüchtlingen, er steigt auf das Dach der Schule. Er weiß um die vom Recht befreite Zone Kreuzberg und die Qualitäten des Innensenators:

Derweil ließ es sich Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele nicht nehmen, sich selbst ein Bild über die Lage auf dem Dach zu machen. Er besuchte die Flüchtlinge am Samstagnachmittag und sprach mit ihnen. Er soll ihnen zugesichert haben, dass sie keine Räumung zu befürchten haben.

Der Tagesspiegel indes versucht zu retten was nicht zu retten ist. Sein Buschkowsky-Hilfsjäger Werner van Bebber schrieb noch im Tagesspiegel vom 30.11.2013 über die durchgeknallte Grüne auf dem Sessel des Bezirksbürgermeisters als grüne Realpolitikerin im besten Sinne, die grüne Duldsamkeit gegen schwarze Ordnungsliebe stelle. Nun stellt auch der Hilfsjäger fest, Berlin kann das Asylrecht nicht ändern – trotz des o.a. „Gutachtens“. Und weise geworden fährt er fort:

Die Besetzer der Gerhart-Hauptmann-Schule stellen Ultimaten. Aber Innensenator Frank Henkel darf nicht nachgeben, sonst wäre er künftig erpressbar. Außerdem sind seine Kompetenzen begrenzt.

Bebber ist weise geworden? Mitnichten. Wir erwähnten es schon. Das Propagandablatt für linke Rechtsbrecher versucht zu retten was hoffentlich nicht zu retten ist. Mit einer Kaskade von Agitationsartikeln geben sich seine Schreibkräfte neuerdings kritisch und mitfühlend. Vergleicht man die Artikel über die „Flüchtlinge“ mit denen über angebliche Rechte, dann wird der Unterschied und die Intention deutlich. Der aufgepumpte Kampf gegen Rechts muss weiter gehen. Die Diskussion über die nicht vorhandenen Einwanderungskriterien und der Missbrauch des Asylrechts zum Zwecke der ungeregelten und damit auch der unkontrollierten Einwanderung muss unterbunden werden. Zu gut gehen die Geschäfte derzeit in der Sozial- und Migrantenindustrie, als dass sie noch mehr gestört werden dürfen.

Der Tagesspiegel befindet sich in einer unangenehmen Situation. Nicht nur, dass er sich kritisch geben muss, er hat auch noch die Zensur in seinen Foren gelockert. Seine Forumstrolle stehen jetzt entblößt da. Wenn sie nicht gerade Fans der untergegangenen DDR sind und ihren Hass gegen den Westen, die USA und Israel formulieren, dann sind sie von einer weiteren Dämlichkeit, die erstaunt.

Die Trolle machen in den Foren üblicherweise die Drecksarbeit und formulieren, was die hauptamtlichen Schreibkräfte sich noch nicht trauen zu formulieren. Wegen der Zensur, die wir auf DK schon oft dokumentiert haben, vermittelten die Foren den Eindruck, die Leser des Tagesspiegels würden dessen linksradikale Ideologie goutieren.

Das ist jetzt anders. Die Trolle konterkarieren wegen ihrer Dummheit unbewusst das Bemühen des Tagesspiegels allzu kritische Diskussionen zu unterdrücken. Durch sie wird kenntlich gemacht, was im Tagesspiegel undeutlich bleiben soll.

Einer der dümmsten Trolle ist der Blogwart mogberlin. Sein Bemühen, die kriminellen Handlungen von geschleusten Rechtsbrechern zu bagatellisieren, schadet dem Tagesspiegel, der derzeit seiner Propaganda eine neue verschleiernde Wendung gegeben hat. Das freut uns natürlich. Wir geben ein Beispiel (Dank an leser für den Hinweis).

Auf dem Dach der besetzten Schule wurden Schwarze mit Molotowcocktails fotografiert. Nach mehren Zeugenaussagen roch es in der Schule stark nach Benzin. Zur temporären Ausweitung des Scheins angeblicher Unschuld (User hannibal am 29.6.2014 um 14:30 Uhr) überschlagen sich die Forumstrolle, um Steinwürfe und Molotowcocktails zu relativieren. Den Vogel schießt der Blogwart ab, der am 28.6.2014 um 23:05 Uhr den Eindruck eines Bekifften oder Betrunkenen machend, auf die Frage, wie man beweisen solle, dass es sich um Molotowcocktails handele, so antwortet:

Zum Beispiel der „erfolgreiche“ Einsatz eines solchen. Da der Beweis nicht geführt ist, ist seriöserweise von mutmasslichen Molotowcocktails zu sprechen.

Der Tagesspiegel hat es in der Tat schwer. Die Trolle machen seine modifizierte Propaganda zunichte und die Erosion des Rechts wird in der Bevölkerung bemerkt. Politik und Medien machen mehr und mehr den Eindruck von Verrückten. Linke Steine werfende Krawallmacher Arm in Arm mit dem Tagesspiegel, der durchgeknallten Grünen auf dem Sessel des Bezirksbürgermeisters von Kreuzberg und Teilen des Senats. Der Innensenator wird am Nasenring hinterher gezogen:

Das ist Berlin.

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2 Kommentare
  1. leser permalink

    es ist doch ganz klar welch perfides spiel hier seitens der grünen herrmann, ihrer grünen mitstreitern, der unterstützern und auch der grünen anwälte vor ort gespielt werden soll. die dauernde betonung, daß seitens der bezirksverantwortlichen nicht geräumt wird, macht dies sehr deutlich. nun wurde auch noch der grüne ströbele, der sich bislang komplett aus der affäre herausgehalten hat, als sog. gallionsfigur eingespannt, der auch noch einmal betonte, es wird nicht geräumt. das foto der verbündung, theatralisch auf dem dach der schule geschossen, wird ausgerechnet von der grünen bayram per twitter veröffentlicht.
    es wird auf zeit gesetzt bis der innensenator und die polizei aufgrund der gefährlichen lage eingreifen müssen. bilder, z.b. eine brennende matratze, ein geworfener mollie, gar ein sich selbst verletzender besetzer, sind ausdrücklich gewünscht, zumindest werden sie allein aus politischem kalkül billigend in kauf genommen.

    die folgen kann man sich leicht vorstellen, der tgs würde diesen „shitstorm“ gar anführen.
    widerliches spiel, das bewußt größere sachschäden an der schule und sogar personenschäden in kauf nimmt.
    die antifa, die unterstützer und der tgs würde die bezirksregierung hinterher feiern, weil die ja nicht räumen wollte.

  2. Neri permalink

    Baut Mauern um die linksversifften Bezirke und flutet diese mit Flüchtlingen bis Oberkante. Sie wollen es so, dann bekommen sie auch die Schattenseiten. In einem Rosinenkuchen sind die Rosinen verhältnismäßig gering, d.h. die Sonnenseiten (Rosinen) von Multikulti können nicht die Schattenseiten (Teig) ausleuchten.

    mogberlin: Da der Beweis nicht geführt ist, ist seriöserweise von mutmasslichen Molotowcocktails zu sprechen.

    Das Wort „mutmasslich“ fehlt immer wenn der TSP über den NSU Prozess berichtet. Die Schuld wird erst durch den Richterspruch gefällt. Der Prozess läuft aber immer noch.
    Pressekodex Richtlinie 13.1 – Vorverurteilung:

    Zwischen Verdacht und erwiesener Schuld ist in der Sprache der Berichterstattung deutlich zu unterscheiden. http://www.presserat.de/pressekodex/pressekodex/

    Im „Kampf gegen alles was nicht Links ist“ gibt es keine Hemmungen für den TSP und deren treuen Trolle im Forum.

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